SPD Rhede

SPD Rhede - für alle Bürgerinnen und Bürger

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

herzlich willkommen auf der Internetseite der SPD Rhede. Wir freuen uns, dass Sie sich für die Rheder Sozialdemokraten interessieren und wollen Ihnen mit diesen Informationen einen kurzen Überblick über unseren Ortsverein und die SPD-Fraktion im Rheder Rat geben. Gleichzeitig finden Sie auch einige Informationen über die SPD-Politik auf Bezirks-, Landes- und Bundesebene. Bei Fragen wenden Sie sich gerne an die Vorstands- oder Fraktionsmitglieder, deren Kontaktdaten Sie unter den entsprechenden Rubriken finden. Natürlich können Sie uns auch gerne Ihre Anregungen und Kritik zukommen lassen.

 

Es grüßt Sie
Bernd-Josef Beckmann
Vorsitzender des SPD Ortsvereins Rhede

 
 

01.02.2018 in Topartikel Ratsfraktion

Städt. Haushalt 2018

 

Zu dem im Dezember 2017 von Herrn Bürgermeister J. Bernsmann eingebrachten Haushaltsentwurf 2018 hat die SPD-Fraktion folgende Anträge gestellt, über die nun in den zuständigen Ratsauschüssen beraten wird:

- Forcierung der interkommunalen Zusammenarbeit

- Prüfung der Verkehrssituation auf der Neustraße in Höhe des Gildekamps

- Gestaltung von Grünflächen nach ökologischen Gesichtspunkten

- Erweiterung städt. Unterkünfte am Büngerner Weg

- Neukonzeption der Friedhofsanlage

Die kompletten Anträge mit Begründungen finden Sie hier auf der Seite KOMMUNALPOLITIK

 

 

 

11.01.2018 in Allgemein

Ursula Schulte, MdB, besucht Rheder Krankenhaus

 
Vertreter des Klinikums mit den Gästen U. Schulte, MdB und B.J. Beckmann

Zu Beginn des neuen Jahres besuchte die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte das St. Vinzenz-Hospital Rhede, um sich über die Entwicklung des Krankenhauses zu informieren. Sie wurde begleitet vom SPD OV-Vorsitzenden, Bernd-Josef Beckmann. Der Regionalleiter des Klinikums Westmünsterland Herbert Mäteling und sein Referent Simon Terbrack erläuterten insbesondere die aktuellen Pläne über die Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen. Chefarzt Dr. Schmidt und die Pflegedienstleiterin Elisabeth Eder informierten anschließend über die medizinischen Aspekte der stationären psychiatrischen Versorgung. Im Ansschluss an die Gesprächsrunde besichtigten die Gäste unter Führung des Chefarztes die Bettenstationen und Therapieräume der Rheder Psychiatrie.

 

26.11.2017 in Kommunalpolitik

Ehrenamtskoordinator? Wir meinen "unbedingt"

 

Die ehrenamtliche Arbeit ist für CDU/FDP in Rhede scheinbar nicht so wichtig. Da wird zunächst die Verwaltung beauftragt, mit den Ehrenamtlichen über die Notwendigkeit eines hauptamtlichen Ehrenamtskoordinator zu diskutieren, um sich anschließend "aus Kostengründen" gegen die von der Verwaltung vorgeschlagene Einrichtung einer 1/3-Stelle (12 Stunden wöchentlich) auszusprechen. Obwohl schon lange klar ist, dass ein solcher Koordinator die wertvolle Arbeit der Ehrenamtlichen effektiv unterstützen kann (z. B. beim Aufbau einer Ehrenamtsbörse, bei der Öffentlichkeitsarbeit, rechtlichen Beratung oder Gewinnung neuer Ehrenamticher) wird die Unterstützung der Ehrenamtlichen von Teilen der Politik weiterhin verweigert. Die SPD Rhede überstützt dagegen die Einstellung eines Ehrenamtskoordinators uneingeschränt und hofft, die Blockardehaltung in der nächsten Ratssitzung am 13.12.2017, wo das Thema erneut beraten werden soll, aufzubrechen. Das Geld dafür in Höhe von ca. 20.000 Euro p. A ist gut angelegt.

 

 

04.10.2017 in Kommunalpolitik

Mangelware - preiswerte Wohnungen

 

Wer in Rhede eine Wohnung mieten möchte, findet in der Regel recht schnell ein entsprechendes Objekt. Aber bei genauerer Betrachtung müssen dann viele feststellen, dass die Mietkosten enorm hoch und selbst bei mittleren Einkommen kaum noch bezahlbar sind. Auch in Rhede werden überwiegend nur noch qualitativ hochwertige Häuser und Wohnungen mit der Folge hoher Mietpreise gebaut. Es fehlen daher Wohnungen, die sich auch Familien mit Kindern, Rentner, Alleinerziehende, Arbeitslose, Menschen in prekären Arbeitsverhältnissen usw. noch leisten können. Und dabei geht es nicht nur um einige wenige Wohnungen. Nein, es fehlt massiv günstiger Wohnraum.

Die SPD macht deshalb schon seit geraumer Zeit Druck auf Rat und Verwaltung, so schnell wie möglich Abhilfe zu schaffen. Weil bisher außer diversen Absichtserklärungen noch nichts passiert ist, werden wir nicht locker lassen und weiterhin auf eine zügige Umsetzung von entsprechenden Wohnungsbaumaßnahmen drängen.

 

02.10.2017 in Allgemein

Ursula Schulte wieder im Bundestag

 

Auch wenn die SPD entsprechend dem Bundestrend im hiesigen Wahlkreis erhebliche Stimmenverluste hinnehmen mußte, zieht Ursula Schulte erneut über die Landesliste in den Bundestag ein. In Rhede gaben ihr 24,9 % der Wahlberechtigten ihre Stimme. Das Zweitstimmenergebnis liegt in Rhede bei 21,46 %. Trotz der nicht erfreulichen Ergebnisse ist der Ortsverein Rhede froh, dass Ursula Schulte ihre gute Arbeit in der SPD-Bundestagsfraktion fortsetzen kann. Welche Konsequensen sich aus dem schlechten Wahlergebnis, aber auch aus dem Erstarken der Rechtspopulisten für den SPD-Ortsverein zu ziehen sind, damit werden wir uns in den nächsten Wochen intensiv befassen. Wir laden deshalb gerne auch alle Nichtmitglieder ein, mit uns darüber zu diskutieren.

 

 

Aktuelles aus NRW

Der Link zur NRWSPD SPD-Fraktion Landtag NRW Der offizielle Blog der NRWSPD Die Mitmachpartei NRWSPD, das Forum

Zur Ankündigung von Martin Schulz, nicht als Minister in eine zukünftige Regierung einzutreten, erklären Michael Groschek, Vorsitzender der NRWSPD, Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW und Achim Post, Vorsitzender der NRWSPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag:

 

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

24.02.2018 14:00
Newsletter Ausgabe 3/2018.
Liebe Leserinnen und Leser,
die Mitgliederbefragung in unserer Partei läuft. Über 460.000 Genossinnen und Genossen entscheiden darüber, ob es erneut eine Koalition zwischen CDU/CSU und SPD geben soll. Befürworter und Gegner einer erneuten GroKo sind unterwegs, um für diese zu werben oder gegen sie zu argumentieren. Beide Positionen sind berechtigt. Das nenne ich gelebte Demokratie oder wie es Willy Brandt gesagt hat: "Demokratie wagen".

Für mich war am Ende entscheidend, dass ich meine politische Arbeit immer als Auftrag empfunden habe, etwas für die Menschen zu tun. Und zwar für diejenigen, die keinen Lobbyverband in Berlin haben. Der Koalitionsvertrag gibt mir die Möglichkeit, genau das zu tun.

Hier gehts weiter, der Newsletter als PDF-Datei zum Download

Die Großtagespflege "Turmvilla" ist im alten Pfarrgebäude von St. Joseph gegenüber dem Stadtlohner Krankenhaus untergebracht. Hier werden zur Zeit neun Kinder im Alter von vier Monaten bis zwölf Jahren betreut. Bei meinem Besuch fiel mir die familiäre Atmosphäre auf. Den Kindern stehen ausreichend Räume für Schlaf- und Spielmöglichkeiten sowie ein großer Garten zur Verfügung. Die Tageskinder werden zu flexiblen Öffnungszeiten von ihren qualifizierten Bezugstagesmüttern betreut. Das sind wichtige Rahmenbedingungen, denn Kinder brauchen Rückzugsmöglichkeiten, Platz zum Toben und ein bisschen Freiheit.

Die Turmvilla nimmt am Programm des Bundesfamilienministeriums "KitaPlus: Weil gute Betreuung keine Frage der Uhrzeit ist" teil. "Noch in der letzten Woche war ein Team im Auftrag des Bundesfamilienministeriums in Stadtlohn , die sich für eine Evaluation einen Überblick verschafft haben", so die Tagesmütter Katharina Dobbrunz und Pia Waschk.

Im Kreis Borken wird es künftig eine Stelle für die "Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung" von Menschen mit Behinderungen geben. Diese positive Nachricht konnte ich an diesem Mittwoch überbringen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) fördert ab diesem Jahr im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes unabhängige Beratungsangebote. Diese stehen Menschen mit Behinderungen offen. Die unabhängige Beratung soll Informationen und Orientierung geben. Der neue niedrigschwellige Service soll als erste Anlaufstelle im Falle einer neuen oder drohenden Behinderung dienen. Behinderungen können in allen Lebenslagen auftreten und unterscheiden sich sehr stark von Fall zu Fall. Sie kann bspw. aufzeigen, welche möglichen Leistungen Betroffene beantragen können. Gemeinsam sollen die individuellen Teilhabemöglichkeiten besprochen und einzelne Schritte auf diesem Weg erläutert werden.

 

Aktuell Newsletter Ulla Schulte

 

News Unterbezirk Borken

Im Kreis Borken wird es künftig eine Stelle für die "Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung" von Menschen mit Behinderungen geben. Diese positive Nachricht konnte die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte an diesem Mittwoch überbringen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) fördert ab diesem Jahr im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes unabhängige Beratungsangebote. Diese stehen Menschen mit Behinderungen offen. Die unabhängige Beratung soll Informationen und Orientierung geben. Der neue niedrigschwellige Service soll als erste Anlaufstelle im Falle einer neuen oder drohenden Behinderung dienen. Behinderungen können in allen Lebenslagen auftreten und unterscheiden sich sehr stark von Fall zu Fall. Sie kann bspw. aufzeigen, welche möglichen Leistungen Betroffene beantragen können. Gemeinsam sollen die individuellen Teilhabemöglichkeiten besprochen und einzelne Schritte auf diesem Weg erläutert werden.

 

Neuigkeiten

20.02.2018 14:26 Erklärung zur aktuellen Berichterstattung der BILD
Die SPD geht wegen grober Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik gegen einen Bericht der BILD von heute vor und wendet sich an den Deutschen Presserat. Die SPD hat den Medienrechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz mit den entsprechenden Schritten betraut. Der Bericht „Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen“ ist in seiner Kernaussage falsch,

17.02.2018 20:20 Jusos: Für einen echten Politikwechsel. Aufbruch mit unserer SPD.
Der Koalitionsvertrag im Überblick: hier gibts den Flyer zur Synopse. Neue Argumentationshilfen für Eure Diskussionen vor Ort gibt es hier.   Bei einer ersten Durchsicht des Koalitionsvertrages haben wir uns die drei vom Bonner Parteitag festgelegten Punkte, die konkret wirksame Verbesserungen gegenüber dem Sondierungspapier darstellen sollten, genauer angeschaut. Zwei davon – der Ausstieg aus der Zwei-Klassen-Medizin und eine weitergehende Härtefallregelung für Bürgerkriegsgeflüchtete –

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