SPD Rhede

10.07.2017 in Allgemein

Besuch beim Textilunternehmen IBENA

 
Ursula Schulte, MdB mit der IBENA Geschäftsleitung und dem Rheder SPD-Vorsitzenden

Auf Einladung des Betriebsrates besuchte die  SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Rheder SPD-Ortsvereins, Bernd-Josef Beckmann, das Textilunternehmen IBENA in Rhede.

 

08.03.2017 in Ortsverein

Langjährige Mitglieder in der SPD

 

Der SPD-Ortsverein ehrte auf seiner Mitgliederversammlung am 05. März 2017 langjährige Mitglieder der Partei. Während Ludwig Brandl bereits 50 Jahre Mitglied in der SPD ist, können Werner Möhlenkamp, Heinz-Jürgen Lietzow, Klemens Hams und Peter Deutmeyer auf 40 Jahre SPD-Mitgliedschaft zurück blicken. In der Feierstunde würdigte der Vorsitzende Bernd-Josef Beckmann die langjährige Parteizugehörigkeit und dankte für das Engagement in Partei und Kommunalpolitik. Die SPD-Landtagsabgeordnete Nina Andrieshen überreichte den Jubilaren die Urkunden. Irmgard Iding und Werner Hams, die ebenfalls 40 Jahre der Partei angehören, konnten an der Mitgliederversammlung nicht teilnehmen.

 

06.03.2017 in Ratsfraktion

SPD lehnt Haushaltsentwurf 2017 ab

 

Die SPD Fraktion hat in der Ratssitzung am 01.03.2017 den Entwurf des Haushalts 2017 wegen eines Defizits von rund 2 Mio. Euro abgelehnt. Um die Einnahmesituation zu verbessern, hatte sie eine höhere Anhebung der Gewerbesteuer vorgeschlagen, die jedoch vom Rat mehrheitlich abgelehnt wurde. Die SPD kritisiert vor allem, dass die CDU als stärkste Fraktion im Rat keinen einzigen nachhaltigen Konsolidierungsvorschlag unterbreitete. Statt dessen konterkarierte sie die gemeinsamen Sparbemühungen aus dem Jahre 2014, in dem sie im letzten Jahr politisch eine finanzielle Förderung des neuen Musikschulvereins durchsetzte. Und das, nach dem sich die Bürgerinnen und Bürger in einem Bürgerentscheid für eine Kündigung des Musikschulvertrages mit Bocholt und Isselburg ausgesprochen hatten. Es ist doch verantwortungslos, nur auf die Finanzpolitik der Landesregierung NRW zu schimpfen und die Rheder Haushaltsprobleme ungelöst zu lassen. Die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Teschlade finden Sie auf unserer Seite "Kommunalpolitik".

 

22.01.2017 in Ratsfraktion

Erneute Steuererhöhungen?

 

Angesichts eines für 2017 voraus geschätzten Defizits von 2,1 Mio. Euro möchte der Bürgermeister, Herr Bernsmann, erneut die Grundsteuern erhöhen. Sie waren zuletzt im Jahre 2015 kräftig gestiegen. Die für die meisten Bürgerinnen und Bürger in Frage kommende Grundsteuer B soll um 19 Prozentpunkte angehoben werden, die Grundsteuer A für die landwirtschaftlichen Betriebe soll um 9 Prozentpunkte steigen und die Gewerbesteuer will der Bürgermeister um 13 Prozentpunkte erhöhen. Über den Haushalt wird in der Ratssitzung am 01.März 2017 entschieden.

 

 

Aktuelles aus NRW

Der Link zur NRWSPD SPD-Fraktion Landtag NRW Der offizielle Blog der NRWSPD Die Mitmachpartei NRWSPD, das Forum

Wir haben beim erweiterten Landesvorstand und auf den beiden Delegiertenvorbesprechungen in Dortmund und Düsseldorf sehr offen und respektvoll miteinander über die Sondierungsergebnisse und den weiteren Weg diskutiert. Im Rahmen der Diskussionen sind wir auch aufgefordert worden, zu versuchen, für diejenigen, die noch nicht entschieden sind, inhaltliche Brücken zu bauen, die die für uns wichtigen Themen deutlich thematisieren. Dieser Aufforderung sind wir nachgekommen und planen mit dem Landesverband Hessen, einen gemeinsamen Initiativantrag für den Parteitag am Sonntag auf den Weg zu bringen.

 

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

Berlin - Im aktuellen Sondierungspapier spielen ernährungspolitische Themen bisher keine Rolle. Das möchte die SPD-Bundestagsfraktion ändern. In einem Positionspapier, das dem Deutschen Ärzteblatt (DÄ) vorliegt, fordern die Sozialdemokraten eine Reduktion von Zucker, Fett und Salz in Fertiglebensmitteln, die die bisherigen Pläne des Bundeslandwirtschaftsministers Christian Schmidt überschreitet.

Weiterlesen - www.aerzteblatt.de

Anlässlich der Internationalen Grünen Woche (IGW) und der Debatte um den Ernährungsreport 2018 fordert die SPD-Bundestagsfraktion eine zügige Umsetzung der Reduktionsstrategie für Zucker, Fett und Salz. Mit dem in dieser Woche verabschiedeten Positionspapier "Gesunde Ernährung erleichtern - mit besseren Lebensmittelrezepturen" ist Bundesernährungsminister Christian Schmidt aufgefordert, aktiv zu werden.

"Es bedarf einer konsequenten Strategie für gesunde und ausgewogene Ernährung. Die Entwürfe, die Bundesernährungsminister Christian Schmidt 2107 vorgelegt hat, sind unbrauchbar. In unserem Positionspapier fordern wir verbindliche Ziele, einen Zeitplan für die Umsetzung der Reduktionsziele sowie eine gesetzliche Regelung für den Fall, dass sich Unternehmen nicht freiwillig an der Nationalen Reduktionsstrategie beteiligen.

Gemeinsam mit Elisabeth Lindenhahn, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion informierte ich mich beim Kreisjugendamt über die Entwicklung der Kindertagesbetreuung.

Laut Dr. Hörster (Kreisdirektor), Markus Grotendorst (Abteilungsleiter Familienbüro) und Ruth Franzbach (Tagespflege/Familienbüro) hat die U3-Betreuung im Kreis Borken 2017 weiter zugenommen. Die Betreuungsnachfrage werde nach den Erkenntnissen aus dem aktuellen Kindergartenjahr bei den 2-3 jährigen Kindern deutlich höher eingeplant und in einigen Kommunen des Jugendamtsbezirks von 60% auf 80 Prozent des Jahrgangs heraufgesetzt. Bei den 1-2 jährigen rechne man mit einer Nachfragequote von 25% und bei den Kindern unter einem Jahr von 8 Prozent. Bei der Kita-Betreuung erfuhr ich, dass alle Kinder versorgt werden konnten. Der Rechtsanspruch ist für alle angemeldeten Bedarfe erfüllt. Die Gesamtbetreuungsquote der U3-Kinder liegt bei 41 %. Bei den Ü3-Kindern bei 100 %.

 

Aktuell Newsletter Ulla Schulte

 

News Unterbezirk Borken

20.01.2018 15:55
Volles Haus in Weseke.
Volles Haus gestern bei der mitgliederoffenen Unterbezirksvorstandssitzung. Es wurde lebhaft, offen, konstruktiv und fair über den Weg, den die SPD jetzt gehen soll, diskutiert. Unsere beiden Delegierten Gerti Tanjsek und Manni Kuiper werden die Ansichten der Mitglieder am Sonntag mit zum Parteitag nach Bonn nehmen.

 

Neuigkeiten

17.01.2018 18:35 Kürzung der US-Hilfsmittel für Palästina verschärft die Situation im Nahen Osten
Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren. „Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund die Hälfte ihrer Zahlungen in Höhe von 65 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) einzufrieren und lediglich 60 Millionen Euro

16.01.2018 18:33 Grundsteuer – Wegfall gefährdet kommunale Daseinsvorsorge
Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch. „Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat uns in der Ansicht bestärkt, dass wir um eine Reform der Grundsteuer nicht umhinkommen.

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