SPD Rhede

Ursula Schulte wieder im Bundestag

Allgemein

Auch wenn die SPD entsprechend dem Bundestrend im hiesigen Wahlkreis erhebliche Stimmenverluste hinnehmen mußte, zieht Ursula Schulte erneut über die Landesliste in den Bundestag ein. In Rhede gaben ihr 24,9 % der Wahlberechtigten ihre Stimme. Das Zweitstimmenergebnis liegt in Rhede bei 21,46 %. Trotz der nicht erfreulichen Ergebnisse ist der Ortsverein Rhede froh, dass Ursula Schulte ihre gute Arbeit in der SPD-Bundestagsfraktion fortsetzen kann. Welche Konsequensen sich aus dem schlechten Wahlergebnis, aber auch aus dem Erstarken der Rechtspopulisten für den SPD-Ortsverein zu ziehen sind, damit werden wir uns in den nächsten Wochen intensiv befassen. Wir laden deshalb gerne auch alle Nichtmitglieder ein, mit uns darüber zu diskutieren.

 

 
 

Aktuelles aus NRW

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Zur Ankündigung von Martin Schulz, nicht als Minister in eine zukünftige Regierung einzutreten, erklären Michael Groschek, Vorsitzender der NRWSPD, Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW und Achim Post, Vorsitzender der NRWSPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag:

 

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

24.02.2018 14:00
Newsletter Ausgabe 3/2018.
Liebe Leserinnen und Leser,
die Mitgliederbefragung in unserer Partei läuft. Über 460.000 Genossinnen und Genossen entscheiden darüber, ob es erneut eine Koalition zwischen CDU/CSU und SPD geben soll. Befürworter und Gegner einer erneuten GroKo sind unterwegs, um für diese zu werben oder gegen sie zu argumentieren. Beide Positionen sind berechtigt. Das nenne ich gelebte Demokratie oder wie es Willy Brandt gesagt hat: "Demokratie wagen".

Für mich war am Ende entscheidend, dass ich meine politische Arbeit immer als Auftrag empfunden habe, etwas für die Menschen zu tun. Und zwar für diejenigen, die keinen Lobbyverband in Berlin haben. Der Koalitionsvertrag gibt mir die Möglichkeit, genau das zu tun.

Hier gehts weiter, der Newsletter als PDF-Datei zum Download

Die Großtagespflege "Turmvilla" ist im alten Pfarrgebäude von St. Joseph gegenüber dem Stadtlohner Krankenhaus untergebracht. Hier werden zur Zeit neun Kinder im Alter von vier Monaten bis zwölf Jahren betreut. Bei meinem Besuch fiel mir die familiäre Atmosphäre auf. Den Kindern stehen ausreichend Räume für Schlaf- und Spielmöglichkeiten sowie ein großer Garten zur Verfügung. Die Tageskinder werden zu flexiblen Öffnungszeiten von ihren qualifizierten Bezugstagesmüttern betreut. Das sind wichtige Rahmenbedingungen, denn Kinder brauchen Rückzugsmöglichkeiten, Platz zum Toben und ein bisschen Freiheit.

Die Turmvilla nimmt am Programm des Bundesfamilienministeriums "KitaPlus: Weil gute Betreuung keine Frage der Uhrzeit ist" teil. "Noch in der letzten Woche war ein Team im Auftrag des Bundesfamilienministeriums in Stadtlohn , die sich für eine Evaluation einen Überblick verschafft haben", so die Tagesmütter Katharina Dobbrunz und Pia Waschk.

Im Kreis Borken wird es künftig eine Stelle für die "Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung" von Menschen mit Behinderungen geben. Diese positive Nachricht konnte ich an diesem Mittwoch überbringen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) fördert ab diesem Jahr im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes unabhängige Beratungsangebote. Diese stehen Menschen mit Behinderungen offen. Die unabhängige Beratung soll Informationen und Orientierung geben. Der neue niedrigschwellige Service soll als erste Anlaufstelle im Falle einer neuen oder drohenden Behinderung dienen. Behinderungen können in allen Lebenslagen auftreten und unterscheiden sich sehr stark von Fall zu Fall. Sie kann bspw. aufzeigen, welche möglichen Leistungen Betroffene beantragen können. Gemeinsam sollen die individuellen Teilhabemöglichkeiten besprochen und einzelne Schritte auf diesem Weg erläutert werden.

 

Aktuell Newsletter Ulla Schulte

 

News Unterbezirk Borken

Im Kreis Borken wird es künftig eine Stelle für die "Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung" von Menschen mit Behinderungen geben. Diese positive Nachricht konnte die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte an diesem Mittwoch überbringen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) fördert ab diesem Jahr im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes unabhängige Beratungsangebote. Diese stehen Menschen mit Behinderungen offen. Die unabhängige Beratung soll Informationen und Orientierung geben. Der neue niedrigschwellige Service soll als erste Anlaufstelle im Falle einer neuen oder drohenden Behinderung dienen. Behinderungen können in allen Lebenslagen auftreten und unterscheiden sich sehr stark von Fall zu Fall. Sie kann bspw. aufzeigen, welche möglichen Leistungen Betroffene beantragen können. Gemeinsam sollen die individuellen Teilhabemöglichkeiten besprochen und einzelne Schritte auf diesem Weg erläutert werden.

 

Neuigkeiten

20.02.2018 14:26 Erklärung zur aktuellen Berichterstattung der BILD
Die SPD geht wegen grober Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik gegen einen Bericht der BILD von heute vor und wendet sich an den Deutschen Presserat. Die SPD hat den Medienrechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz mit den entsprechenden Schritten betraut. Der Bericht „Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen“ ist in seiner Kernaussage falsch,

17.02.2018 20:20 Jusos: Für einen echten Politikwechsel. Aufbruch mit unserer SPD.
Der Koalitionsvertrag im Überblick: hier gibts den Flyer zur Synopse. Neue Argumentationshilfen für Eure Diskussionen vor Ort gibt es hier.   Bei einer ersten Durchsicht des Koalitionsvertrages haben wir uns die drei vom Bonner Parteitag festgelegten Punkte, die konkret wirksame Verbesserungen gegenüber dem Sondierungspapier darstellen sollten, genauer angeschaut. Zwei davon – der Ausstieg aus der Zwei-Klassen-Medizin und eine weitergehende Härtefallregelung für Bürgerkriegsgeflüchtete –

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