SPD Rhede

SPD Rhede - für alle Bürgerinnen und Bürger

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

herzlich willkommen auf der Internetseite der SPD Rhede. Wir freuen uns, dass Sie sich für die Rheder Sozialdemokraten interessieren und wollen Ihnen mit diesen Informationen einen kurzen Überblick über unseren Ortsverein und die SPD-Fraktion im Rheder Rat geben. Gleichzeitig finden Sie auch einige Informationen über die SPD-Politik auf Bezirks-, Landes- und Bundesebene. Bei Fragen wenden Sie sich gerne an die Vorstands- oder Fraktionsmitglieder, deren Kontaktdaten Sie unter den entsprechenden Rubriken finden. Natürlich können Sie uns auch gerne Ihre Anregungen und Kritik zukommen lassen.

 

Es grüßt Sie
Bernd-Josef Beckmann
Vorsitzender des SPD Ortsvereins Rhede

 
 

23.01.2020 in Topartikel Kommunalpolitik

Gemeinsame Bürgermeisterkandidatin von SPD und Grünen

 

Die gemeinsame Findungskommission von SPD und Bündnis90/Die Grünen hat Nicole Gatzke, geb. Busskamp ( 50 )  aus Rhede als neue Bürgermeisterkandidatin vorgeschlagen. Nicole Gatzke ist Lehrerin und seit einigen Jahren Leiterin der Overberg-Grundschule. Sie ist mit dem Unternehmensberater Reimund Gatzke verheiratet. Die Findungskommission hat sich für Nicole Gatzke entschieden, weil ihre Persönlichkeit und Qualifikation, der eigene Anspruch auf das Amt und der unbedingte Wille diese Aufgabe zu übernehmen, überzeugte. Die offizielle Nominierung durch die Parteigremien ist für den 09. Februar 2020, 10.00 Uhr, in der Gaststätte Vereinshaus Rhede (Kirmesplatz) vorgesehen.

 

 

06.10.2019 in Bundespolitik

Wir wählen eine neue Spitze

 

Die 7 Kandidatenteams für den SPD Bundesvorsitz stellten sich in vielen Veranstaltungen der Parteibasis. So auch am Sonntag, 06.10.2019, in der Mercatorhalle in Duisburg, wo über 1.000 Parteimitglieder nicht nur genau hinhörten, sondern auch kritische Fragen stellten. Gute Stimmung, respektvoller Umgang und Kandidatinnen und Kandidaten, die allesamt begeistern, von der Jüngsten (Christina Kampmann) bis zur Ältesten (Gesine Schwan). Die SPD hat nach wie vor großes Potenzial - personell wie inhaltlich.

Ein Motivationsschub auch für die Arbeit im Ortsverein

Jetzt aber sind die Mitglieder gefragt, denn sie können vom 14. bis 25. Oktober online oder per Brief entscheiden, welches Kandidatenteam künftig die Partei führen soll.

 

13.03.2019 in Ratsfraktion

Warum stimmte die SPD gegen den Haushaltsplan 2019

 

Im Jahre 2015 erhöhte die Stadt Rhede wegen der damaligen schlechten Finanzlage drastisch den Hebesatz für die Grundsteuer, die von allen Bürgerinnen und Bürgern, ggf. auch über die Mietnebenkosten, zu entrichten ist. Seither hat Rhede knapp hinter Bocholt den mit Abstand  höchsten Grundsteuerhebesatz im Kreis Borken. Da sich inzwischen die Haushaltslage in Rhede erheblich verbessert hat, sollte nach unserer Auffassung die Grundsteuer wieder gesenkt werden. Das würde insbesondere Bürgern mit kleineren Einkünften, die durch stetig steigende Abgaben besonders belastet sind, zumindest etwas wieder entlasten. Obwohl der Bürgermeister die hohe Grundsteuer in seinem Wahlkampf 2015 angeprangert hatte, will er nun von einer Absenkung nichts wissen und möchte statt dessen genauso wie die übrigen Fraktionen im Rheder Rat lieber teuere Stadtentwicklungsprojekte in Angriff nehmen. Wir haben uns für eine maßvolle Absenkung der Grundsteuer ausgesprochen, die noch genügend Raum für notwendige Investitionsmaßnahmen bietet. Es ist unehrlich zu behaupten, die von der SPD geforderte Steuersenkung sei aus wirtschaftlichen Gründen und wegen des Schuldenstandes nicht möglich, auf der anderen Seite aber Geld für neue Stellen im Rathaus und teuere Investitionsprojekte im Haushalt bereitzustellen. Weitere Informationen zu diesem Thema können Sie der Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Teschlade entnehmen, wenn Sie dazu auf die Seite KOMMUNALPOLITIK klicken.

 

18.01.2019 in Kommunalpolitik

Steuerentlastung für die Bürgerinnen und Bürger

 

Die SPD-Fraktion schägt für den Haushalt 2019 eine Senkung der Grundsteuer B vor, weil es der Stadt durch das hohe Steueraufkommen finanziell deutlich besser geht. Deshalb sollte davon auch ein Teil an die Bürger weitergegeben werden. Von der Grundsteuer B sind sowohl die Grundstückseigentümer als auch die Mieter von Wohnungen betroffen.  Wir halten es nicht für vertretbar, die Bürgerinnen und Bürger in Zeiten schlechter Finanzlage zur Kasse zu bitten, um sich in guten Zeiten - wie der Bürgermeister Bernsmann - nur mit Dank an alle Steuerzahler an den sprudelnden Einnahmen zu erfreuen.

 

13.12.2018 in Ortsverein

Wir fordern zusätzliche Reinigungsstufe am Klärwerk

 

Weil Trinkwasser das wichtigste Lebensmittel ist, müssen Verunreinigungen vermieden, aber auch alle technischen Möglichkeiten genutzt werden, um gute Wasserqualität sicherzustellen. Deshalb setzt sich die Rheder SPD für eine zusätzliche vierte Reinigungstufe am Klärwerk ein.

 

Neuigkeiten

23.01.2020 22:17 Es war lange überfällig, „Combat 18“ zu verbieten
Bundesinnenminister Horst Seehofer hat den Verein „Combat 18“ verboten. Diese Entscheidung ist bei der Bekämpfung von rechtem Hass und rechter Hetze überfällig gewesen, so SPD-Fraktionsvizin Eva Högl. „Die Entscheidung von Bundesinnenminister Seehofer ist richtig und überfällig bei der Bekämpfung von rechtem Hass und rechter Hetze. Als bewaffneter Arm des Neonazi-Netzwerks Blood and Honour spielt Combat

20.01.2020 17:06 Libyen-Konferenz
Waffenembargo und Schweigen der Waffen Diplomatischer Durchbruch beim Berliner Libyen-Gipfel: Die in den Bürgerkrieg verwickelten Staaten haben sich zu einer Einhaltung des Waffenembargos und einem Ende der militärischen Unterstützung für die Konfliktparteien in Libyen verpflichtet. Die Libyen-Konferenz sei „ein wichtiger friedenstiftender Beitrag der deutschen Außenpolitik und ein großer diplomatischer Erfolg von Außenminister Heiko Maas“, begrüßte

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Termine

Alle Termine öffnen.

09.02.2020, 10:00 Uhr Mitgliederversammlung des SPD-OV Rhede

09.02.2020, 11:00 Uhr Gemeinsamer Empfang von SPD und Bündnis90/Die Grünen

05.03.2020, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Informationsveranstaltung mit Andrè Stinka, MdL
Der SPD-Landtagsabgeordnete Andrè Stinka berichtet über Auswirkungen der Politik in Düsseldorf auf Städte und Geme …

Alle Termine

 

Aktuelles aus NRW

Der Link zur NRWSPD SPD-Fraktion Landtag NRW Der offizielle Blog der NRWSPD Die Mitmachpartei NRWSPD, das Forum

75 Jahre Befreiung von Auschwitz: Wir gedenken heute allen Opfern des Naziterrorregimes. Jedes Jahr ist das Gedenken eine Herausforderung, eine Aufforderung. Das Gedenken wird jedoch jetzt noch herausfordernder.

 

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

24.01.2020 08:20
Nie wieder! Niemals wieder".
Als erstes deutsches Staatsoberhaupt hat Bundespräsident Steinmeier gestern - 75 Jahre nach der Befreiung von Ausschwitz - in Israel gesprochen und die richtigen Worte gefunden.
"Welche Gnade, welches Geschenk, dass ich heute hier in Yad Vashem zu ihnen sprechen darf. Unsere Zeit ist nicht dieselbe Zeit. Es sind nicht dieselben Täter. Aber es ist dasselbe Böse. Und es bleibt die eine Antwort: Nie wieder! Niemals wieder".

Die Verbesserung der Lebensmittelsicherheit muss Schwerpunkt der Ernährungspolitik in 2020 sein, erklärt die SPD-Bundestagsfraktion anlässlich der internationalen Grünen Woche. Hygieneskandale wie zuletzt die lebensgefährlichen Listerienverunreinigungen in Wurst zeigen den dringenden Handlungsbedarf.

"Wir brauchen Verbesserungen bei den Lebensmittelkontrollen hinsichtlich der gesamten Kontrollstruktur, der Anzahl der Kontrollen und Kontrolleure und ihrer Ausbildung. Die Kontrollergebnisse müssen transparent sein, Verbraucherinnen und Verbraucher sollten wissen dürfen, wie sauber die Küche in ihrem Lieblingsrestaurant ist. Auch Verbesserungen bei den Arbeitsbedingungen und den Sachkundeanforderungen in Fleischzerlegebetrieben und in der Gastronomie gehören zum dringend notwendigen Gesamtkonzept sicherer Lebensmittel.

Die bereits im Koalitionsvertrag vereinbarten Maßnahmen zur Lebensmittelsicherheit müssen endlich umgesetzt werden. Wichtig ist die Beseitigung der Schwachstellen bei der Lebensmittelüberwachung auf Basis des Engels-Gutachtens. Das Gutachten von 2011 enthält bereits Empfehlungen wie die Einrichtung eines ständigen nationalen Krisenstabs beim Bund, die rechtliche Harmonisierung der Zugangsvoraussetzungen für amtliche Lebensmittelkontrolleure und die Erhöhung der Anforderungen an den Sachkundenachweis für die Gastronomie.
Bisher wurde nichts davon angegangen. Auch eine zwischen den Koalitionspartnern vereinbarte Regelung für ein Hygienebarometer zur Information der Verbraucherinnen und Verbraucher über die Kontrollergebnisse ist bislang nicht in Sicht. Das muss sich dringend ändern. Die Verbesserung der Lebensmittelsicherheit muss der Schwerpunkt der Ernährungspolitik 2020 sein."

Hier das Arbeitspapier >>Lebensmittelsicherheit verbessern

Am 4. Februar findet meine erste Bürgersprechstunde in diesem Jahr statt. Unser Treffpunkt ist mein Wahlkreisbüro in Bocholt, Franzstraße 26. Ab 16.00 Uhr erreichen sie mich dort.

Kommen sie gerne vorbei, wenn sie etwas auf dem Herzen haben oder etwas schon immer mal sagen wollten.

Damit sie nicht warten müssen, melden sie sich doch bitte unter 02871/2747948 bei meinem Mitarbeiter Daniel Overkamp an.

 

Aktuell Newsletter Ulla Schulte

 

News Unterbezirk Borken

Liebe Genossinnen und Genossen,
die Mietspiegel der vergangenen Jahre zeigen es deutlich. Die Mieten steigen stetig an, auch hier bei uns. Ein Ende dieser Entwicklung ist nicht abzusehen. Deshalb ist die Schaffung bezahlbaren Wohnraums auch ein Thema für den Kreis Borken.

Der Klimawandel sowie geänderte Vorschriften erhöhen zusätzlich die Ansprüche an den Wohnungs- und Hausbau.

Wir haben Dr. Martin Mertens, Bürgermeister der Gemeinde Rommerskirchen im Rhein-Kreis Neuss eingeladen. Martin hat zu diesem Thema bereits im Herbst auf der EXPO REAL in München - internationale Fachmesse für Immobilien und Investitionen - referiert. Wir freuen uns darauf, ihn hier bei uns dazu begrüßen zu dürfen.

Nach seinem Vortrag besteht die Möglichkeit Fragen zu stellen und mit ihm zu diskutieren.

* Wie können kommunale Lösungen aussehen?
* Welche Herausforderungen und Chancen gibt es?
* Was wird in der Gemeinde Rommerskirchen und im Kreis Neuss bereits umgesetzt?

Wann? 06. Februar 2020 um 18 Uhr
Wo? Rotkreuz-Zentrum
Röntgenstraße 6 | 46325 Borken-Gemen