SPD Rhede

SPD Rhede - für alle Bürgerinnen und Bürger

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SPD-Ortsverein Rhede

Bernd-Josef Beckmann

Vorsitzender

                        

 

                                                                                                                                                          

 

 

 

 
 

21.07.2020 in Topartikel Kommunalpolitik

Wahlprogramm der SPD Rhede

 
...........unsere Stadt liegt uns am Herzen

Am 13. September 2020 haben die Bürgerinnen und Bürger wieder die Möglichkeit, die Mitglieder des Rheder Stadtrates zu wählen, die nach der Gemeindeordnung zusammen mit dem Bürgermeister bzw. der neuen Bürgermeisterin die Bürgerschaft vertreten. Neben der Kontrolle der Verwaltung wirken die Ratsmitglieder i. R. gesetzlicher Vorgaben an einer Vielzahl von Entscheidungsprozessen mit, die für die Aufgabenbewältigung und Entwicklung einer Stadt notwendig sind. Mit unserem Programm zur Kommunalwahl 2020 möchten wir den Menschen in Rhede und allen Wählerinnen und Wählern unsere politischen Überlegungen für die neue Wahlperiode nahe bringen.

Das komplette Wahlprogramm finden Sie hier

 

 

22.07.2020 in Kommunalpolitik

Warum braucht Rhede eine neue Bürgermeisterin Nicole Gatzke?

 
Die Bürgermeisterkandidatin Nicole Gatzke

Das Amt des/der Bürgermeisters/in ist anspruchsvoll. Führungsstärke, Kreativität, Zielstrebigkeit und Durchsetzungsvermögen sind aus SPD-Sicht zwingende Eigenschaften, die wir bei dem jetzigen Bürgermeister in den vergangenen 5 Jahren schmerzlich vermisst haben. Daran ändert auch sein jetzt im Wahlkampf zur Schau gestellter Aktionismus nichts. Die SPD ist froh, eine kompetente Rheder Persönlichkeit gefunden zu haben, die sich am 13. September als parteilose Kandidatin für das Bürgermeisteramt bewirbt, nämlich die Rektorin der Overberg-Grundschule, Nicole Gatzke. Uns gefällt, dass sie als "Rhedenserin" nahe bei den Menschen ist und wir sind überzeugt, dass sie die hohen Erwartungen, die das Bürgermeisteramt mit sich bringt, erfüllt. Wir begrüßen es auch, Nicole Gatzke zusammen mit dem Ortsverband Bündnis90/Die Grünen als gemeinsame Kandidatin unterstützen zu können, zumal es zwischen den beiden Parteien genügend Schnittmengen gibt, die ein solches gemeinsames Vorgehen gut ermöglichen. Und wenn künftig ein paar "Hinterwäldler" die Nase rümpfen, weil erstmals eine Frau an der Spitze der Stadt Rhede steht, empfehlen wir "das Lächeln im Münsterland".

 

27.02.2020 in Allgemein

NRW-Landespolitik und was haben die Kommunen davon?

 
Foto: Mirco Raatz

Der SPD-Landtagsabgeordnete André Stinka aus Dülmen kommt nach Rhede und berichtet und diskutiert mit uns über die Auswirkungen der aktuellen Landespolitik auf die Städte und Gemeinden. Thematisiert werden insbesondere die Verkehrs- und Wohnungspolitik sowie wirtschafts- und klimapolitische Fragen. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.Die Rheder Bürgermeisterkandidatin Nicole Gatzke hat ihre Teilnahme bereits zugesagt.

Wann:    Donnerstag, 05. März 2020 um 18.00 Uhr

Wo:        Hotel-Restaurant Hungerkamp, Dännendiek 12, 46414 Rhede

 

06.10.2019 in Bundespolitik

Wir wählen eine neue Spitze

 

Die 7 Kandidatenteams für den SPD Bundesvorsitz stellten sich in vielen Veranstaltungen der Parteibasis. So auch am Sonntag, 06.10.2019, in der Mercatorhalle in Duisburg, wo über 1.000 Parteimitglieder nicht nur genau hinhörten, sondern auch kritische Fragen stellten. Gute Stimmung, respektvoller Umgang und Kandidatinnen und Kandidaten, die allesamt begeistern, von der Jüngsten (Christina Kampmann) bis zur Ältesten (Gesine Schwan). Die SPD hat nach wie vor großes Potenzial - personell wie inhaltlich.

Ein Motivationsschub auch für die Arbeit im Ortsverein

Jetzt aber sind die Mitglieder gefragt, denn sie können vom 14. bis 25. Oktober online oder per Brief entscheiden, welches Kandidatenteam künftig die Partei führen soll.

 

13.03.2019 in Ratsfraktion

Warum stimmte die SPD gegen den Haushaltsplan 2019

 

Im Jahre 2015 erhöhte die Stadt Rhede wegen der damaligen schlechten Finanzlage drastisch den Hebesatz für die Grundsteuer, die von allen Bürgerinnen und Bürgern, ggf. auch über die Mietnebenkosten, zu entrichten ist. Seither hat Rhede knapp hinter Bocholt den mit Abstand  höchsten Grundsteuerhebesatz im Kreis Borken. Da sich inzwischen die Haushaltslage in Rhede erheblich verbessert hat, sollte nach unserer Auffassung die Grundsteuer wieder gesenkt werden. Das würde insbesondere Bürgern mit kleineren Einkünften, die durch stetig steigende Abgaben besonders belastet sind, zumindest etwas wieder entlasten. Obwohl der Bürgermeister die hohe Grundsteuer in seinem Wahlkampf 2015 angeprangert hatte, will er nun von einer Absenkung nichts wissen und möchte statt dessen genauso wie die übrigen Fraktionen im Rheder Rat lieber teuere Stadtentwicklungsprojekte in Angriff nehmen. Wir haben uns für eine maßvolle Absenkung der Grundsteuer ausgesprochen, die noch genügend Raum für notwendige Investitionsmaßnahmen bietet. Es ist unehrlich zu behaupten, die von der SPD geforderte Steuersenkung sei aus wirtschaftlichen Gründen und wegen des Schuldenstandes nicht möglich, auf der anderen Seite aber Geld für neue Stellen im Rathaus und teuere Investitionsprojekte im Haushalt bereitzustellen. Weitere Informationen zu diesem Thema können Sie der Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Teschlade entnehmen, wenn Sie dazu auf die Seite KOMMUNALPOLITIK klicken.

 

Neuigkeiten

04.03.2021 20:07 Keine zusätzliche Besteuerung von Renten aus versteuertem Einkommen
Derzeit sind zwei Verfahren beim Bundesfinanzhof (BFH) zur Doppelbesteuerung von Altersrenten anhängig. Im Laufe der kommenden Monate ist mit den Entscheidungen zu rechnen. „Wir werden keine Doppelbesteuerung zulassen. Ob Doppelbesteuerung aber vorliegt, ist eine Frage der Mathematik und der Berücksichtigung von Berechnungsgrundlagen: Gehört zum Beispiel der Grundfreibetrag und der Werbungskostenpauschbetrag zur Berechnungsgrundlage der steuerfrei zufließenden

01.03.2021 15:21 FÜR DEUTSCHLAND. FÜR DICH.
„Wir sind überzeugt: Die Zeit, die vor uns liegt, verlangt neue Antworten. Antworten, die wir mit unserem Zukunftsprogramm geben. Wir schaffen ein neues Wir-Gefühl. Wir sorgen für Veränderungen, die notwendig sind für eine moderne, erfolgreiche Wirtschaft, die Umwelt und Klima schont. Wir machen unseren Sozialstaat fit für die Zukunft. Und wir stärken den Frieden und

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Aktuelles aus NRW

Der Link zur NRWSPD SPD-Fraktion Landtag NRW Der offizielle Blog der NRWSPD Die Mitmachpartei NRWSPD, das Forum

Sieben Wochen nach dem Beschluss des SPD-Landesvorstandes, den Landesparteitag als hybrides Format durchzuführen, traten am heutigen Samstag die 450 Delegierten digital zusammen. Unter Einhaltung eines strengen Hygiene- und Testkonzeptes wurde der Parteitag in einem TV-Studio in Neuss aufgezeichnet. Das Votum der Mitglieder war deutlich: Thomas Kutschaty soll neuer Vorsitzender der NRWSPD werden. Auf dem heutigen

 

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

Der Internationale Frauentag jährt sich. Hinter uns liegt ein Jahr, das in allen Lebensbereichen durch die Corona-Krise bestimmt wurde. Die Pandemie stellt unsere gesamte Gesellschaft vor enorme Herausforderungen - besonders Frauen sind betroffen. In diesen Zeiten werden uns bestehende Gleichstellungsdefizite deutlich vor Augen geführt. "Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gilt, die Gleichstellung von Frauen und Männern muss immer und gerade jetzt Leitgedanke sein", sagt die Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte aus Vreden am Internationalen Frauentag am 8. März. Wir wollen, dass die Chancengleichheit von Frauen und Männern selbstverständlich wird. Hierfür setzen wir uns mit aller Entschiedenheit ein!

Freude über die Bundesförderung für Bocholter Sportanlagen von mehr als 1,1 Millionen Euro
"Die Kommune ist der Ort, an dem der Staat den Bürgerinnen und Bürgern am nächsten ist. Neben einer funktionierenden Verwaltung sorgen vor allem intakte und zeitgemäße Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen für Lebensqualität in den Städten und Gemeinden unseres Landes. Aufgrund der pandemiebedingten Einschränkungen ist gerade zwar vieles nicht möglich, doch der Tag wird kommen, an dem wir diese Einrichtungen wieder vollumfänglich nutzen können. Mit dem Förderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" unterstützt der Bund die Kommunen dabei, ihre Sport- und Freizeitstätten fit für die Zukunft zu machen. Das ist gerade in der aktuellen Situation wichtig, in der den Kommunen Gewerbesteuer- und andere Einnahmen wegbrechen. Als zuständige Abgeordnete habe ich mich dafür stark gemacht, dass in der neuen Förderrunde auch die Stadt Bocholt zum Zuge kommt, die sich mit mehreren Projekten für das Programm beworben hatte. Nun freue ich mich riesig, denn der Haushaltsausschuss des Bundestages hat heute Fördermittel in Höhe von 1.107.539 Euro für Bocholt beschlossen. Das sind wunderbare Nachrichten!

Die Mächtigen predigen gerne Wasser und trinken selbst Wein. Ein Beispiel Jens Spahn: Morgens ermahnt er die Bürger, doch bitte alle Kontakte zu meiden, abends trifft er sich mit Unternehmern, um Wahlkampfspenden zu sammeln. Mag sein, dass die Corona-Regeln eingehalten wurden, es bleibt aber ein Geschmäckle zurück. Allein wenn ich an sterbende, an pflegebedürftige Menschen und an die Kinder denke, deren sozialen Kontakte stark eingeschränkt wurden, darf ich als verantwortlicher Minister keine Sonderregelungen für mich in Anspruch nehmen. Man muss in einer Ausnahmesituation Vorbild sein, hier wurde aber aus Eigennutz Vertrauen verspielt. Die Fehler bei Jens Spahn häufen sich, aber ich bin mir sicher, er wird sie aussitzen und die CDU im Kreis Borken wird ihn weiter feiern.

 

Aktuell Newsletter Ulla Schulte