SPD Rhede

SPD Rhede - für alle Bürgerinnen und Bürger

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

herzlich Willkommen auf der Internetseite der SPD Rhede. Wir freuen uns, dass Sie sich für die Rheder Sozialdemokraten interessieren und wollen Ihnen mit diesen Informationen einen kurzen Überblick über unseren Ortsverein und die politische Arbeit der SPD-Fraktion im Rheder Stadtrat geben. Außerdem finden Sie auch einige Informationen über die SPD-Politik auf Bezirks-, Landes- und Bundesebene. Bei Fragen wenden Sie sich gerne an die Vorstands- oder Fraktionsmitglieder, deren Kontaktdaten hinterlegt sind. Gerne können Sie uns auch Ihre Anregungen oder Kritik zukommen lassen.

Es grüßt Sie

Bernd-Josef Beckmann

Vorsitzender des SPD-OV Rhede

                        

 

                                                                                                                                                          

 

 

 

 
 

21.07.2020 in Topartikel Kommunalpolitik

Wahlprogramm der SPD Rhede

 
...........unsere Stadt liegt uns am Herzen

Am 13. September 2020 haben die Bürgerinnen und Bürger wieder die Möglichkeit, die Mitglieder des Rheder Stadtrates zu wählen, die nach der Gemeindeordnung zusammen mit dem Bürgermeister bzw. der neuen Bürgermeisterin die Bürgerschaft vertreten. Neben der Kontrolle der Verwaltung wirken die Ratsmitglieder i. R. gesetzlicher Vorgaben an einer Vielzahl von Entscheidungsprozessen mit, die für die Aufgabenbewältigung und Entwicklung einer Stadt notwendig sind. Mit unserem Programm zur Kommunalwahl 2020 möchten wir den Menschen in Rhede und allen Wählerinnen und Wählern unsere politischen Überlegungen für die neue Wahlperiode nahe bringen.

Das komplette Wahlprogramm finden Sie hier

 

 

22.07.2020 in Kommunalpolitik

Warum braucht Rhede eine neue Bürgermeisterin Nicole Gatzke?

 
Die Bürgermeisterkandidatin Nicole Gatzke

Das Amt des/der Bürgermeisters/in ist anspruchsvoll. Führungsstärke, Kreativität, Zielstrebigkeit und Durchsetzungsvermögen sind aus SPD-Sicht zwingende Eigenschaften, die wir bei dem jetzigen Bürgermeister in den vergangenen 5 Jahren schmerzlich vermisst haben. Daran ändert auch sein jetzt im Wahlkampf zur Schau gestellter Aktionismus nichts. Die SPD ist froh, eine kompetente Rheder Persönlichkeit gefunden zu haben, die sich am 13. September als parteilose Kandidatin für das Bürgermeisteramt bewirbt, nämlich die Rektorin der Overberg-Grundschule, Nicole Gatzke. Uns gefällt, dass sie als "Rhedenserin" nahe bei den Menschen ist und wir sind überzeugt, dass sie die hohen Erwartungen, die das Bürgermeisteramt mit sich bringt, erfüllt. Wir begrüßen es auch, Nicole Gatzke zusammen mit dem Ortsverband Bündnis90/Die Grünen als gemeinsame Kandidatin unterstützen zu können, zumal es zwischen den beiden Parteien genügend Schnittmengen gibt, die ein solches gemeinsames Vorgehen gut ermöglichen. Und wenn künftig ein paar "Hinterwäldler" die Nase rümpfen, weil erstmals eine Frau an der Spitze der Stadt Rhede steht, empfehlen wir "das Lächeln im Münsterland".

 

27.02.2020 in Allgemein

NRW-Landespolitik und was haben die Kommunen davon?

 
Foto: Mirco Raatz

Der SPD-Landtagsabgeordnete André Stinka aus Dülmen kommt nach Rhede und berichtet und diskutiert mit uns über die Auswirkungen der aktuellen Landespolitik auf die Städte und Gemeinden. Thematisiert werden insbesondere die Verkehrs- und Wohnungspolitik sowie wirtschafts- und klimapolitische Fragen. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.Die Rheder Bürgermeisterkandidatin Nicole Gatzke hat ihre Teilnahme bereits zugesagt.

Wann:    Donnerstag, 05. März 2020 um 18.00 Uhr

Wo:        Hotel-Restaurant Hungerkamp, Dännendiek 12, 46414 Rhede

 

06.10.2019 in Bundespolitik

Wir wählen eine neue Spitze

 

Die 7 Kandidatenteams für den SPD Bundesvorsitz stellten sich in vielen Veranstaltungen der Parteibasis. So auch am Sonntag, 06.10.2019, in der Mercatorhalle in Duisburg, wo über 1.000 Parteimitglieder nicht nur genau hinhörten, sondern auch kritische Fragen stellten. Gute Stimmung, respektvoller Umgang und Kandidatinnen und Kandidaten, die allesamt begeistern, von der Jüngsten (Christina Kampmann) bis zur Ältesten (Gesine Schwan). Die SPD hat nach wie vor großes Potenzial - personell wie inhaltlich.

Ein Motivationsschub auch für die Arbeit im Ortsverein

Jetzt aber sind die Mitglieder gefragt, denn sie können vom 14. bis 25. Oktober online oder per Brief entscheiden, welches Kandidatenteam künftig die Partei führen soll.

 

13.03.2019 in Ratsfraktion

Warum stimmte die SPD gegen den Haushaltsplan 2019

 

Im Jahre 2015 erhöhte die Stadt Rhede wegen der damaligen schlechten Finanzlage drastisch den Hebesatz für die Grundsteuer, die von allen Bürgerinnen und Bürgern, ggf. auch über die Mietnebenkosten, zu entrichten ist. Seither hat Rhede knapp hinter Bocholt den mit Abstand  höchsten Grundsteuerhebesatz im Kreis Borken. Da sich inzwischen die Haushaltslage in Rhede erheblich verbessert hat, sollte nach unserer Auffassung die Grundsteuer wieder gesenkt werden. Das würde insbesondere Bürgern mit kleineren Einkünften, die durch stetig steigende Abgaben besonders belastet sind, zumindest etwas wieder entlasten. Obwohl der Bürgermeister die hohe Grundsteuer in seinem Wahlkampf 2015 angeprangert hatte, will er nun von einer Absenkung nichts wissen und möchte statt dessen genauso wie die übrigen Fraktionen im Rheder Rat lieber teuere Stadtentwicklungsprojekte in Angriff nehmen. Wir haben uns für eine maßvolle Absenkung der Grundsteuer ausgesprochen, die noch genügend Raum für notwendige Investitionsmaßnahmen bietet. Es ist unehrlich zu behaupten, die von der SPD geforderte Steuersenkung sei aus wirtschaftlichen Gründen und wegen des Schuldenstandes nicht möglich, auf der anderen Seite aber Geld für neue Stellen im Rathaus und teuere Investitionsprojekte im Haushalt bereitzustellen. Weitere Informationen zu diesem Thema können Sie der Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Teschlade entnehmen, wenn Sie dazu auf die Seite KOMMUNALPOLITIK klicken.

 

Neuigkeiten

26.11.2020 11:22 Regine-Hildebrandt-Preis 2020 geht an zwei Vereine in Hessen und Mecklenburg-Vorpommern
Der diesjährige Regine-Hildebrandt-Preis 2020 der SPD geht an den Verein „Fulda stellt sich quer“ (Hessen) sowie den Förderverein „Miniaturstadt Bützow“ (Mecklenburg-Vorpommern). Der Preis ist insgesamt mit 10.000 Euro dotiert.Manuela Schwesig, Schirmherrin des Regine-Hildebrandt-Preises: „Mit dem Preis wollen wir diejenigen für ihr zivilgesellschaftliches Engagement auszeichnen, die sich oft an der breiten Öffentlichkeit vorbei für unsere Werte

25.11.2020 11:26 Gewalt an Frauen – „Das Thema geht uns alle an“
Anlässlich des diesjährigen Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November hissen die SPD-Vorsitzende Saskia Esken und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil heute vor dem Willy-Brandt-Haus eine symbolische Fahne für die Opfer. Gemeinsam mit der Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Maria Noichl erklären sie: Saskia Esken:„Frauen haben das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben frei von Manipulation und frei von Gewalt.

Ein Service von websozis.info

 

Aktuelles aus NRW

Der Link zur NRWSPD SPD-Fraktion Landtag NRW Der offizielle Blog der NRWSPD Die Mitmachpartei NRWSPD, das Forum

Der Landesvorstand hat in seiner heutigen Sitzung den ordentlichen Landesparteitag der NRWSPD für den 6. und 7. März 2021 als Präsenztermin einberufen. Sollte der Parteitag aufgrund des COVID-19-Infektionsgeschehens nicht in Präsenz stattfinden können, werden alternative Durchführungsmöglichkeiten geprüft. Die Landesdelegiertenkonferenz zur Aufstellung der Bundestagsreserveliste für die Bundestagswahl 2021 wird für den 24. April 2021 einberufen. Sie

 

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

25.11.2020 12:42
Keine Gewalt an Frauen.
Jedes Jahr am 25. November findet der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen statt. Diese Gewalt hat viele Gesichter und äußert sich in sexueller Nötigung oder Freiheitsberaubung, bis hin zum Mord. Das alles passiert im häuslichen Umfeld, also genau dort, wo wir uns alle eigentlich sicher und geborgen fühlen sollten. Auch bei uns im Kreis Borken ist häusliche Gewalt ein Thema, die Zahlen haben sich von 2011 bis 2018 mehr als verdoppelt. Das Dunkelfeld ist groß, denn viele Frauen haben Angst, den Täter, der ja gleichzeitig ihr Lebensgefährte oder Ehemann ist, anzuzeigen. Frauenhäuser können helfen und sind der Zufluchtsort für misshandelte Frauen und ihre Kinder. Grundsätzlich gilt: Das Recht von Frauen und Mädchen auf ein Leben ohne Gewalt ist ein Menschenrecht, das weltweit umgesetzt werden muss.

Derzeit fluten hunderte von Mails mit der Aufforderung gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes zu stimmen, meinen Account. Natürlich kann ich die Sorgen der Menschen um unsere Grundrechte gut nachvollziehen. Sie zu schützen, ist eine der vornehmsten Aufgaben von Politik. Allerdings halte ich den Vorwurf, dass Passagen des Infektionsschutzgesetzes an schlimmste Diktaturen erinnern, für vollkommen überzogen. Wir haben eine weltweite Pandemie und da gilt es vor allen Dingen Leben zu schützen und die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung aufrecht zu erhalten. Und weil wir Menschen nicht alle vernünftig sind, siehe Leipzig am Wochenende, muss der Staat dafür sorgen, dass sich so wenig Menschen wie möglich anstecken, denn wir haben keine Medikamente und noch können wir nicht gegen dieses Virus impfen.

Die Einschränkungen sind schwerwiegend, das gebe ich unumwunden zu. Von einer akzeptablen Alternative, zu den verordneten Kontaktbeschränkungen, hat mir allerdings noch niemand berichten können. Und Kontaktbeschränkungen wirken, das sehen wir immer wieder. In den Mails wird zudem mit keinem Wort die großartigen Leistungen der Ärzte und des Pflegepersonals erwähnt. Tag für Tag versorgen sie schwer erkrankte Patienten und riskieren dabei eine Ansteckung. "Was ist eigentlich mit ihren Rechten?", frage ich mich angesichts der teilweise harschen Mails. Und will nicht jeder der Mailschreiber im Falle des Falles intensivmedizinisch behandelt werden? - ich denke wohl. Wahrscheinlich ändert sich dann auch der Blick auf diese Erkrankung und auf die Schutzmaßnahmen.

Der Deutsche Bundestag debattiert heute den 8. Altersbericht "Ältere Menschen und Digitalisierung". Der Bericht liefert zahlreiche Vorschläge, wie die digitale Spaltung unserer Gesellschaft verringert werden kann. Die SPD-Bundestagsfraktion knüpft gerne daran an, um die Lebensqualität für ältere Menschen weiter zu verbessern.

"Gerade angesichts der Kontaktbeschränkungen zum Schutz vor der Covid19-Pandemie ist es wichtig, ältere Menschen in den Blick zu nehmen. Sie sind als Risikogruppe besonders stark von Vorsichtmaßnahmen betroffen, insbesondere dann, wenn sie in einer stationären Einrichtung wohnen. Deshalb wollen wir für sie möglichst sichere Kontakte ermöglichen. Das geht besonders gut digital.

Der Oma mal schnell eine Textnachricht schreiben - das ist unkompliziert, solange Oma weiß, wie sie diese empfängt. Deshalb wollen wir die Bedingungen dafür schaffen und dafür werben, dass auch ältere Menschen digitale Möglichkeiten in ihrem Leben nutzen können. Mit dem Alter nimmt die Leichtigkeit ab, mit der technische Neuerungen erlernt werden. Was dagegen nicht abnimmt, ist die Freude am Leben der Familie teilzuhaben.

 

Aktuell Newsletter Ulla Schulte