SPD Rhede - für alle Bürgerinnen und Bürger
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SPD-Ortsverein Rhede
Bernd-Josef Beckmann
Vorsitzender
21.07.2020 in Topartikel Kommunalpolitik
Wahlprogramm der SPD Rhede
Am 13. September 2020 haben die Bürgerinnen und Bürger wieder die Möglichkeit, die Mitglieder des Rheder Stadtrates zu wählen, die nach der Gemeindeordnung zusammen mit dem Bürgermeister bzw. der neuen Bürgermeisterin die Bürgerschaft vertreten. Neben der Kontrolle der Verwaltung wirken die Ratsmitglieder i. R. gesetzlicher Vorgaben an einer Vielzahl von Entscheidungsprozessen mit, die für die Aufgabenbewältigung und Entwicklung einer Stadt notwendig sind. Mit unserem Programm zur Kommunalwahl 2020 möchten wir den Menschen in Rhede und allen Wählerinnen und Wählern unsere politischen Überlegungen für die neue Wahlperiode nahe bringen.
Das komplette Wahlprogramm finden Sie hier
22.07.2020 in Kommunalpolitik
Warum braucht Rhede eine neue Bürgermeisterin Nicole Gatzke?
Das Amt des/der Bürgermeisters/in ist anspruchsvoll. Führungsstärke, Kreativität, Zielstrebigkeit und Durchsetzungsvermögen sind aus SPD-Sicht zwingende Eigenschaften, die wir bei dem jetzigen Bürgermeister in den vergangenen 5 Jahren schmerzlich vermisst haben. Daran ändert auch sein jetzt im Wahlkampf zur Schau gestellter Aktionismus nichts. Die SPD ist froh, eine kompetente Rheder Persönlichkeit gefunden zu haben, die sich am 13. September als parteilose Kandidatin für das Bürgermeisteramt bewirbt, nämlich die Rektorin der Overberg-Grundschule, Nicole Gatzke. Uns gefällt, dass sie als "Rhedenserin" nahe bei den Menschen ist und wir sind überzeugt, dass sie die hohen Erwartungen, die das Bürgermeisteramt mit sich bringt, erfüllt. Wir begrüßen es auch, Nicole Gatzke zusammen mit dem Ortsverband Bündnis90/Die Grünen als gemeinsame Kandidatin unterstützen zu können, zumal es zwischen den beiden Parteien genügend Schnittmengen gibt, die ein solches gemeinsames Vorgehen gut ermöglichen. Und wenn künftig ein paar "Hinterwäldler" die Nase rümpfen, weil erstmals eine Frau an der Spitze der Stadt Rhede steht, empfehlen wir "das Lächeln im Münsterland".
27.02.2020 in Allgemein
NRW-Landespolitik und was haben die Kommunen davon?
Der SPD-Landtagsabgeordnete André Stinka aus Dülmen kommt nach Rhede und berichtet und diskutiert mit uns über die Auswirkungen der aktuellen Landespolitik auf die Städte und Gemeinden. Thematisiert werden insbesondere die Verkehrs- und Wohnungspolitik sowie wirtschafts- und klimapolitische Fragen. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.Die Rheder Bürgermeisterkandidatin Nicole Gatzke hat ihre Teilnahme bereits zugesagt.
Wann: Donnerstag, 05. März 2020 um 18.00 Uhr
Wo: Hotel-Restaurant Hungerkamp, Dännendiek 12, 46414 Rhede
06.10.2019 in Bundespolitik
Wir wählen eine neue Spitze
Die 7 Kandidatenteams für den SPD Bundesvorsitz stellten sich in vielen Veranstaltungen der Parteibasis. So auch am Sonntag, 06.10.2019, in der Mercatorhalle in Duisburg, wo über 1.000 Parteimitglieder nicht nur genau hinhörten, sondern auch kritische Fragen stellten. Gute Stimmung, respektvoller Umgang und Kandidatinnen und Kandidaten, die allesamt begeistern, von der Jüngsten (Christina Kampmann) bis zur Ältesten (Gesine Schwan). Die SPD hat nach wie vor großes Potenzial - personell wie inhaltlich.
Ein Motivationsschub auch für die Arbeit im Ortsverein!
Jetzt aber sind die Mitglieder gefragt, denn sie können vom 14. bis 25. Oktober online oder per Brief entscheiden, welches Kandidatenteam künftig die Partei führen soll.
13.03.2019 in Ratsfraktion
Warum stimmte die SPD gegen den Haushaltsplan 2019
Im Jahre 2015 erhöhte die Stadt Rhede wegen der damaligen schlechten Finanzlage drastisch den Hebesatz für die Grundsteuer, die von allen Bürgerinnen und Bürgern, ggf. auch über die Mietnebenkosten, zu entrichten ist. Seither hat Rhede knapp hinter Bocholt den mit Abstand höchsten Grundsteuerhebesatz im Kreis Borken. Da sich inzwischen die Haushaltslage in Rhede erheblich verbessert hat, sollte nach unserer Auffassung die Grundsteuer wieder gesenkt werden. Das würde insbesondere Bürgern mit kleineren Einkünften, die durch stetig steigende Abgaben besonders belastet sind, zumindest etwas wieder entlasten. Obwohl der Bürgermeister die hohe Grundsteuer in seinem Wahlkampf 2015 angeprangert hatte, will er nun von einer Absenkung nichts wissen und möchte statt dessen genauso wie die übrigen Fraktionen im Rheder Rat lieber teuere Stadtentwicklungsprojekte in Angriff nehmen. Wir haben uns für eine maßvolle Absenkung der Grundsteuer ausgesprochen, die noch genügend Raum für notwendige Investitionsmaßnahmen bietet. Es ist unehrlich zu behaupten, die von der SPD geforderte Steuersenkung sei aus wirtschaftlichen Gründen und wegen des Schuldenstandes nicht möglich, auf der anderen Seite aber Geld für neue Stellen im Rathaus und teuere Investitionsprojekte im Haushalt bereitzustellen. Weitere Informationen zu diesem Thema können Sie der Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Teschlade entnehmen, wenn Sie dazu auf die Seite KOMMUNALPOLITIK klicken.
- [18.01.2019]
- Steuerentlastung für die Bürgerinnen und Bürger.
- [13.12.2018]
- Wir fordern zusätzliche Reinigungsstufe am Klärwerk.
- [03.11.2018]
- Neuer Vorstand gewählt.
- [01.03.2018]
- SPD-Haushaltsrede vom 28.02.2018.
- [01.02.2018]
- Städt. Haushalt 2018.
Neuigkeiten
04.03.2021 20:07 Keine zusätzliche Besteuerung von Renten aus versteuertem Einkommen
Derzeit sind zwei Verfahren beim Bundesfinanzhof (BFH) zur Doppelbesteuerung von Altersrenten anhängig. Im Laufe der kommenden Monate ist mit den Entscheidungen zu rechnen. „Wir werden keine Doppelbesteuerung zulassen. Ob Doppelbesteuerung aber vorliegt, ist eine Frage der Mathematik und der Berücksichtigung von Berechnungsgrundlagen: Gehört zum Beispiel der Grundfreibetrag und der Werbungskostenpauschbetrag zur Berechnungsgrundlage der steuerfrei zufließenden
01.03.2021 15:21 FÜR DEUTSCHLAND. FÜR DICH.
„Wir sind überzeugt: Die Zeit, die vor uns liegt, verlangt neue Antworten. Antworten, die wir mit unserem Zukunftsprogramm geben. Wir schaffen ein neues Wir-Gefühl. Wir sorgen für Veränderungen, die notwendig sind für eine moderne, erfolgreiche Wirtschaft, die Umwelt und Klima schont. Wir machen unseren Sozialstaat fit für die Zukunft. Und wir stärken den Frieden und
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Aktuelles aus NRW
Ulla Schulte, MdB Kreis Borken
"Die Kommune ist der Ort, an dem der Staat den Bürgerinnen und Bürgern am nächsten ist. Neben einer funktionierenden Verwaltung sorgen vor allem intakte und zeitgemäße Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen für Lebensqualität in den Städten und Gemeinden unseres Landes. Aufgrund der pandemiebedingten Einschränkungen ist gerade zwar vieles nicht möglich, doch der Tag wird kommen, an dem wir diese Einrichtungen wieder vollumfänglich nutzen können. Mit dem Förderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" unterstützt der Bund die Kommunen dabei, ihre Sport- und Freizeitstätten fit für die Zukunft zu machen. Das ist gerade in der aktuellen Situation wichtig, in der den Kommunen Gewerbesteuer- und andere Einnahmen wegbrechen. Als zuständige Abgeordnete habe ich mich dafür stark gemacht, dass in der neuen Förderrunde auch die Stadt Bocholt zum Zuge kommt, die sich mit mehreren Projekten für das Programm beworben hatte. Nun freue ich mich riesig, denn der Haushaltsausschuss des Bundestages hat heute Fördermittel in Höhe von 1.107.539 Euro für Bocholt beschlossen. Das sind wunderbare Nachrichten!
Aktuell Newsletter Ulla Schulte
