SPD Rhede

SPD Rhede - für alle Bürgerinnen und Bürger

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

herzlich willkommen auf der Internetseite der SPD Rhede. Wir freuen uns, dass Sie sich für die Rheder Sozialdemokraten interessieren und wollen Ihnen mit diesen Informationen einen kurzen Überblick über unseren Ortsverein und die SPD-Fraktion im Rheder Rat geben. Gleichzeitig finden Sie auch einige Informationen über die SPD-Politik auf Bezirks-, Landes- und Bundesebene. Bei Fragen wenden Sie sich gerne an die Vorstands- oder Fraktionsmitglieder, deren Kontaktdaten Sie unter den entsprechenden Rubriken finden. Natürlich können Sie uns auch gerne Ihre Anregungen und Kritik zukommen lassen.

 

Es grüßt Sie
Bernd-Josef Beckmann
Vorsitzender des SPD Ortsvereins Rhede

 
 

13.03.2019 in Topartikel Ratsfraktion

Warum stimmte die SPD gegen den Haushaltsplan 2019

 

Im Jahre 2015 erhöhte die Stadt Rhede wegen der damaligen schlechten Finanzlage drastisch den Hebesatz für die Grundsteuer, die von allen Bürgerinnen und Bürgern, ggf. auch über die Mietnebenkosten, zu entrichten ist. Seither hat Rhede knapp hinter Bocholt den mit Abstand  höchsten Grundsteuerhebesatz im Kreis Borken. Da sich inzwischen die Haushaltslage in Rhede erheblich verbessert hat, sollte nach unserer Auffassung die Grundsteuer wieder gesenkt werden. Das würde insbesondere Bürgern mit kleineren Einkünften, die durch stetig steigende Abgaben besonders belastet sind, zumindest etwas wieder entlasten. Obwohl der Bürgermeister die hohe Grundsteuer in seinem Wahlkampf 2015 angeprangert hatte, will er nun von einer Absenkung nichts wissen und möchte statt dessen genauso wie die übrigen Fraktionen im Rheder Rat lieber teuere Stadtentwicklungsprojekte in Angriff nehmen. Wir haben uns für eine maßvolle Absenkung der Grundsteuer ausgesprochen, die noch genügend Raum für notwendige Investitionsmaßnahmen bietet. Es ist unehrlich zu behaupten, die von der SPD geforderte Steuersenkung sei aus wirtschaftlichen Gründen und wegen des Schuldenstandes nicht möglich, auf der anderen Seite aber Geld für neue Stellen im Rathaus und teuere Investitionsprojekte im Haushalt bereitzustellen. Weitere Informationen zu diesem Thema können Sie der Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Teschlade entnehmen, wenn Sie dazu auf die Seite KOMMUNALPOLITIK klicken.

 

27.01.2019 in Europa

Europawahl: Es geht ums Ganze

 
Sarah Weiser, Kandidatin der Münsterland-SPD für die Europawahl

Im Mai d. J. wählen wir das neue EU-Parlament. Dabei geht es um drängende Themen wie Klimawandel, Migration, Terrorismusbekämpfung, Arbeit 4.0, soziale Gerechtigkeit u.v.m. in Europa. Auch als "Nettozahler" hat gerade Deutschland der EU viel zu verdanken. Das darf nicht von Populisten und erklärten Europagegnern kaputt gemacht werden. Ganz wichtig ist deshalb eine gute Wahlbeteiligung. Gerade der jungen Generation muss die Zukunft Europas am Herzen liegen. Wir - die SPD - schicken mit der jungen Kandidatin Sarah Weiser eine begeisterte Anhängerin der europäischen Gemeinschaft ins Rennen. Sie habe zwar auch einiges an der EU zu kritisieren. Aber Kritik bedeute ja nicht, sie abschaffen zu wollen, sondern sie besser zu machen, eben "aus Liebe zur Sache" wie sie betont. Sarah Weiser ist 25 Jahre alt und tritt für die Münsterland-SPD an. Die gebürtige Gelsenkirchenerin hat ihr erstes juristisches Staatsexamen abgeschlossen. In Münster studiert sie gegenwärtig im Masterstudiengang Politikwissenschaften und Philosophie.

 

18.01.2019 in Kommunalpolitik

Steuerentlastung für die Bürgerinnen und Bürger

 

Die SPD-Fraktion schägt für den Haushalt 2019 eine Senkung der Grundsteuer B vor, weil es der Stadt durch das hohe Steueraufkommen finanziell deutlich besser geht. Deshalb sollte davon auch ein Teil an die Bürger weitergegeben werden. Von der Grundsteuer B sind sowohl die Grundstückseigentümer als auch die Mieter von Wohnungen betroffen.  Wir halten es nicht für vertretbar, die Bürgerinnen und Bürger in Zeiten schlechter Finanzlage zur Kasse zu bitten, um sich in guten Zeiten - wie der Bürgermeister Bernsmann - nur mit Dank an alle Steuerzahler an den sprudelnden Einnahmen zu erfreuen.

 

13.12.2018 in Ortsverein

Wir fordern zusätzliche Reinigungsstufe am Klärwerk

 

Weil Trinkwasser das wichtigste Lebensmittel ist, müssen Verunreinigungen vermieden, aber auch alle technischen Möglichkeiten genutzt werden, um gute Wasserqualität sicherzustellen. Deshalb setzt sich die Rheder SPD für eine zusätzliche vierte Reinigungstufe am Klärwerk ein.

 

03.11.2018 in Ortsverein

Neuer Vorstand gewählt

 

Tournusgemäß fand auf unserer Jahreshauptversammlung am 28.10.2018 die Neu- bzw. Wiederwahl des Vorstandes des SPD-OV Rhede statt. Alter und neuer Vorsitzender ist Bernd-Josef Beckmann. Er wurde ebenso wiedergewählt wie seine beiden Stellvertreter Hermann Thomas und Martina Hüls. Neu in den Vorstand gewählt wurden Torsten Majert als Schriftführer sowie Thomas Daniels und Claudia Kranenburg als Beisitzer/in.

 

Aktuelles aus NRW

Der Link zur NRWSPD SPD-Fraktion Landtag NRW Der offizielle Blog der NRWSPD Die Mitmachpartei NRWSPD, das Forum

Der Landesvorstand der NRWSPD hat in seiner heutigen Sitzung einen Beschluss zur aktuellen Lage der SPD gefasst, der als Brief an die drei kommissarischen SPD-Parteivorsitzenden, Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel nach Berlin übersandt wurde. Hier den Brief als PDF herunterladen.

 

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

16.06.2019 08:43
Gastfamilien gesucht.
Der Bundestag und der amerikanische Kongress unterstützen auch in diesem Jahr wieder Schülerinnen und Schüler aus beiden Nationen, um ihnen die Verwirklichung eines Traumes zu ermöglichen: ein Schuljahr im Ausland. Ich bin Patin von Jan Spiegelhoff aus Rhede, der das Schuljahr 2019/20 in den USA verbringen wird.

Ab Ende August 2019 sind sowohl amerikanische Schülerinnen und Schüler als auch Jugendliche aus anderen Ländern für ein Schuljahr in Deutschland zu Gast. Für sie sucht GIVE e.V., als eine der vom Bundestag mit der Durchführung des Programms beauftragten Organisationen, sympathische Gastfamilien im Münsterland. Alle Teilnehmer sind aufgeschlossene junge Menschen zwischen 15 und 18 Jahren, die sich in Auswahlverfahren für ihren Aufenthalt qualifiziert haben.

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Töten von jährlich 45 Millionen männlicher Küken ist für mich enttäuschend. Wenigstens eine Fristsetzung hätte es geben müssen. Und wie nicht anders zu erwarten, folgt auf das Urteil die immer gleiche Antwort unserer Landwirtschaftsministerin. "Das Töten der Küken soll so schnell wie möglich beendet werden, weil es ethisch nicht vertretbar sei" so Frau Klöckner.
Allerdings hat auch schon ihr Vorgänger ähnlich argumentiert und passiert ist nichts. Es muss endlich Schluss sein, mit der Lösungssuche an runden Tischen. Eine Ministerin muss auch mal entscheiden und nicht nur reden. Wir als Abgeordnete müssen allerdings auch mehr Druck machen. Und noch eines: Je länger man sich mit dem Thema Tierproduktion beschäftigt, desto mehr erkennt man die Perversion menschlichen Handelns und zwar weltweit. Dabei geht es auch anders, dafür gibt es gute Beispiele. Nur das verlangt uns allen ein Umdenken ab. Und ja der Verbraucher muss auch mehr bezahlen. Bei Eiern sind das aber nur Centbeträge.

Es gibt in diesen Tagen viel zu reden in der SPD. So auch am Wochenende in Oberhausen. Wie soll unsere neue Parteispitze gewählt werden, das war eine der Fragen über die wir gesprochen haben. Klar ist die Mitglieder sollen mehr Mitbestimmung bekommen. Deswegen empfinde ich als wenig hilfreich, wenn schon wieder ältere Genossen dabei sind Strippen zu ziehen oder gar eine Initiative "Die wahre SPD" auf den Weg zu bringen. Dabei kann es nur eine SPD geben, die jetzt dafür sorgt, dass die richtigen Personen mit den richtigen Themen nach vorne gehen. Beides gehört für mich zusammen.

 

Aktuell Newsletter Ulla Schulte

 

News Unterbezirk Borken

24.05.2019 20:05
Martin Schulz in Bocholt.
Für eine gute halbe Stunde war gestern Nachmittag Martin Schulz in der Innenstadt von Bocholt. Er unterstützt den Wahlkampf unserer Europakandidatin Sarah Weiser. Mit dabei unsere Bundestagsabgeordnete Ulla Schulte. Martin Schulz nutzte die Zeit für eine leidenschaftliche Rede vor zahlreichen Zuhörern über Europa und der EU. Auch der Food -Truck der SPD stand auf dem Georgsplatz, es gab leckere Waffeln und gute Gespräche.
Hier einige Impressionen von der gestrigen Veranstaltung.

 

Neuigkeiten

12.06.2019 08:12 Högl/Heidenblut zu Betreuervergütung
Bundesrat macht den Weg frei: mehr Geld für gesetzliche Betreuer Am 07. Juni 2019 hat der Bundesrat das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung gebilligt. Der Bundestag hatte das Gesetz bereits im Mai beschlossen. „Bund und Länder hatten sich im Vorfeld auf diesen Gesetzentwurf verständigt. An diesem Kompromiss wurde nicht mehr gerüttelt. Es ist

11.06.2019 07:10 Marja-Liisa Völlers zu Ganztagsbetreuung
Ziel bleibt Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter bis 2025 Im Rahmen der Kultusministerkonferenz haben die Länder heute aktuelle Kostenberechnungen über den geplanten Rechtsanspruch für Grundschulkinder auf einen Ganztagsplatz vorgestellt. Demnach reichen die vom Bund zugesagten zwei Milliarden Euro nicht aus. Die SPD-Bundestagsfraktion hält am Ausbau des Ganztags fest, um die Länder bei der Realisierung des

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