SPD Rhede - für alle Bürgerinnen und Bürger
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
herzlich willkommen auf der Internetseite der SPD Rhede. Wir freuen uns, dass Sie sich für die Rheder Sozialdemokraten interessieren und wollen Ihnen mit diesen Informationen einen kurzen Überblick über unseren Ortsverein und die SPD-Fraktion im Rheder Rat geben. Gleichzeitig finden Sie auch einige Informationen über die SPD-Politik auf Bezirks-, Landes- und Bundesebene. Bei Fragen wenden Sie sich gerne an die Vorstands- oder Fraktionsmitglieder, deren Kontaktdaten Sie unter den entsprechenden Rubriken finden. Natürlich können Sie uns auch gerne Ihre Anregungen und Kritik zukommen lassen.
Es grüßt Sie
Bernd-Josef Beckmann
Vorsitzender des SPD Ortsvereins Rhede
13.03.2019 in Topartikel Ratsfraktion
Warum stimmte die SPD gegen den Haushaltsplan 2019
Im Jahre 2015 erhöhte die Stadt Rhede wegen der damaligen schlechten Finanzlage drastisch den Hebesatz für die Grundsteuer, die von allen Bürgerinnen und Bürgern, ggf. auch über die Mietnebenkosten, zu entrichten ist. Seither hat Rhede knapp hinter Bocholt den mit Abstand höchsten Grundsteuerhebesatz im Kreis Borken. Da sich inzwischen die Haushaltslage in Rhede erheblich verbessert hat, sollte nach unserer Auffassung die Grundsteuer wieder gesenkt werden. Das würde insbesondere Bürgern mit kleineren Einkünften, die durch stetig steigende Abgaben besonders belastet sind, zumindest etwas wieder entlasten. Obwohl der Bürgermeister die hohe Grundsteuer in seinem Wahlkampf 2015 angeprangert hatte, will er nun von einer Absenkung nichts wissen und möchte statt dessen genauso wie die übrigen Fraktionen im Rheder Rat lieber teuere Stadtentwicklungsprojekte in Angriff nehmen. Wir haben uns für eine maßvolle Absenkung der Grundsteuer ausgesprochen, die noch genügend Raum für notwendige Investitionsmaßnahmen bietet. Es ist unehrlich zu behaupten, die von der SPD geforderte Steuersenkung sei aus wirtschaftlichen Gründen und wegen des Schuldenstandes nicht möglich, auf der anderen Seite aber Geld für neue Stellen im Rathaus und teuere Investitionsprojekte im Haushalt bereitzustellen. Weitere Informationen zu diesem Thema können Sie der Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Teschlade entnehmen, wenn Sie dazu auf die Seite KOMMUNALPOLITIK klicken.
27.01.2019 in Europa
Europawahl: Es geht ums Ganze
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Im Mai d. J. wählen wir das neue EU-Parlament. Dabei geht es um drängende Themen wie Klimawandel, Migration, Terrorismusbekämpfung, Arbeit 4.0, soziale Gerechtigkeit u.v.m. in Europa. Auch als "Nettozahler" hat gerade Deutschland der EU viel zu verdanken. Das darf nicht von Populisten und erklärten Europagegnern kaputt gemacht werden. Ganz wichtig ist deshalb eine gute Wahlbeteiligung. Gerade der jungen Generation muss die Zukunft Europas am Herzen liegen. Wir - die SPD - schicken mit der jungen Kandidatin Sarah Weiser eine begeisterte Anhängerin der europäischen Gemeinschaft ins Rennen. Sie habe zwar auch einiges an der EU zu kritisieren. Aber Kritik bedeute ja nicht, sie abschaffen zu wollen, sondern sie besser zu machen, eben "aus Liebe zur Sache" wie sie betont. Sarah Weiser ist 25 Jahre alt und tritt für die Münsterland-SPD an. Die gebürtige Gelsenkirchenerin hat ihr erstes juristisches Staatsexamen abgeschlossen. In Münster studiert sie gegenwärtig im Masterstudiengang Politikwissenschaften und Philosophie.
18.01.2019 in Kommunalpolitik
Steuerentlastung für die Bürgerinnen und Bürger
Die SPD-Fraktion schägt für den Haushalt 2019 eine Senkung der Grundsteuer B vor, weil es der Stadt durch das hohe Steueraufkommen finanziell deutlich besser geht. Deshalb sollte davon auch ein Teil an die Bürger weitergegeben werden. Von der Grundsteuer B sind sowohl die Grundstückseigentümer als auch die Mieter von Wohnungen betroffen. Wir halten es nicht für vertretbar, die Bürgerinnen und Bürger in Zeiten schlechter Finanzlage zur Kasse zu bitten, um sich in guten Zeiten - wie der Bürgermeister Bernsmann - nur mit Dank an alle Steuerzahler an den sprudelnden Einnahmen zu erfreuen.
13.12.2018 in Ortsverein
Wir fordern zusätzliche Reinigungsstufe am Klärwerk
Weil Trinkwasser das wichtigste Lebensmittel ist, müssen Verunreinigungen vermieden, aber auch alle technischen Möglichkeiten genutzt werden, um gute Wasserqualität sicherzustellen. Deshalb setzt sich die Rheder SPD für eine zusätzliche vierte Reinigungstufe am Klärwerk ein.
03.11.2018 in Ortsverein
Neuer Vorstand gewählt
Tournusgemäß fand auf unserer Jahreshauptversammlung am 28.10.2018 die Neu- bzw. Wiederwahl des Vorstandes des SPD-OV Rhede statt. Alter und neuer Vorsitzender ist Bernd-Josef Beckmann. Er wurde ebenso wiedergewählt wie seine beiden Stellvertreter Hermann Thomas und Martina Hüls. Neu in den Vorstand gewählt wurden Torsten Majert als Schriftführer sowie Thomas Daniels und Claudia Kranenburg als Beisitzer/in.
- [01.03.2018]
- SPD-Haushaltsrede vom 28.02.2018.
- [01.02.2018]
- Städt. Haushalt 2018.
- [11.01.2018]
- Ursula Schulte, MdB, besucht Rheder Krankenhaus.
- [26.11.2017]
- Ehrenamtskoordinator? Wir meinen "unbedingt".
- [04.10.2017]
- Mangelware - preiswerte Wohnungen.
Aktuelles aus NRW
Ulla Schulte, MdB Kreis Borken
Ab Ende August 2019 sind sowohl amerikanische Schülerinnen und Schüler als auch Jugendliche aus anderen Ländern für ein Schuljahr in Deutschland zu Gast. Für sie sucht GIVE e.V., als eine der vom Bundestag mit der Durchführung des Programms beauftragten Organisationen, sympathische Gastfamilien im Münsterland. Alle Teilnehmer sind aufgeschlossene junge Menschen zwischen 15 und 18 Jahren, die sich in Auswahlverfahren für ihren Aufenthalt qualifiziert haben.
Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts: Kükenschreddern bleibt vorerst erlaubt .
Allerdings hat auch schon ihr Vorgänger ähnlich argumentiert und passiert ist nichts. Es muss endlich Schluss sein, mit der Lösungssuche an runden Tischen. Eine Ministerin muss auch mal entscheiden und nicht nur reden. Wir als Abgeordnete müssen allerdings auch mehr Druck machen. Und noch eines: Je länger man sich mit dem Thema Tierproduktion beschäftigt, desto mehr erkennt man die Perversion menschlichen Handelns und zwar weltweit. Dabei geht es auch anders, dafür gibt es gute Beispiele. Nur das verlangt uns allen ein Umdenken ab. Und ja der Verbraucher muss auch mehr bezahlen. Bei Eiern sind das aber nur Centbeträge.
Aktuell Newsletter Ulla Schulte
News Unterbezirk Borken
Hier einige Impressionen von der gestrigen Veranstaltung.
Neuigkeiten
12.06.2019 08:12 Högl/Heidenblut zu Betreuervergütung
Bundesrat macht den Weg frei: mehr Geld für gesetzliche Betreuer Am 07. Juni 2019 hat der Bundesrat das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung gebilligt. Der Bundestag hatte das Gesetz bereits im Mai beschlossen. „Bund und Länder hatten sich im Vorfeld auf diesen Gesetzentwurf verständigt. An diesem Kompromiss wurde nicht mehr gerüttelt. Es ist
11.06.2019 07:10 Marja-Liisa Völlers zu Ganztagsbetreuung
Ziel bleibt Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter bis 2025 Im Rahmen der Kultusministerkonferenz haben die Länder heute aktuelle Kostenberechnungen über den geplanten Rechtsanspruch für Grundschulkinder auf einen Ganztagsplatz vorgestellt. Demnach reichen die vom Bund zugesagten zwei Milliarden Euro nicht aus. Die SPD-Bundestagsfraktion hält am Ausbau des Ganztags fest, um die Länder bei der Realisierung des
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