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SPD Rhede

Kommunalpolitik
















 

Aktuelles aus NRW

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Der Landesvorstand der NRWSPD hat in seiner heutigen Sitzung einen Beschluss zur aktuellen Lage der SPD gefasst, der als Brief an die drei kommissarischen SPD-Parteivorsitzenden, Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel nach Berlin übersandt wurde. Hier den Brief als PDF herunterladen.

 

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

16.06.2019 08:43
Gastfamilien gesucht.
Der Bundestag und der amerikanische Kongress unterstützen auch in diesem Jahr wieder Schülerinnen und Schüler aus beiden Nationen, um ihnen die Verwirklichung eines Traumes zu ermöglichen: ein Schuljahr im Ausland. Ich bin Patin von Jan Spiegelhoff aus Rhede, der das Schuljahr 2019/20 in den USA verbringen wird.

Ab Ende August 2019 sind sowohl amerikanische Schülerinnen und Schüler als auch Jugendliche aus anderen Ländern für ein Schuljahr in Deutschland zu Gast. Für sie sucht GIVE e.V., als eine der vom Bundestag mit der Durchführung des Programms beauftragten Organisationen, sympathische Gastfamilien im Münsterland. Alle Teilnehmer sind aufgeschlossene junge Menschen zwischen 15 und 18 Jahren, die sich in Auswahlverfahren für ihren Aufenthalt qualifiziert haben.

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Töten von jährlich 45 Millionen männlicher Küken ist für mich enttäuschend. Wenigstens eine Fristsetzung hätte es geben müssen. Und wie nicht anders zu erwarten, folgt auf das Urteil die immer gleiche Antwort unserer Landwirtschaftsministerin. "Das Töten der Küken soll so schnell wie möglich beendet werden, weil es ethisch nicht vertretbar sei" so Frau Klöckner.
Allerdings hat auch schon ihr Vorgänger ähnlich argumentiert und passiert ist nichts. Es muss endlich Schluss sein, mit der Lösungssuche an runden Tischen. Eine Ministerin muss auch mal entscheiden und nicht nur reden. Wir als Abgeordnete müssen allerdings auch mehr Druck machen. Und noch eines: Je länger man sich mit dem Thema Tierproduktion beschäftigt, desto mehr erkennt man die Perversion menschlichen Handelns und zwar weltweit. Dabei geht es auch anders, dafür gibt es gute Beispiele. Nur das verlangt uns allen ein Umdenken ab. Und ja der Verbraucher muss auch mehr bezahlen. Bei Eiern sind das aber nur Centbeträge.

Es gibt in diesen Tagen viel zu reden in der SPD. So auch am Wochenende in Oberhausen. Wie soll unsere neue Parteispitze gewählt werden, das war eine der Fragen über die wir gesprochen haben. Klar ist die Mitglieder sollen mehr Mitbestimmung bekommen. Deswegen empfinde ich als wenig hilfreich, wenn schon wieder ältere Genossen dabei sind Strippen zu ziehen oder gar eine Initiative "Die wahre SPD" auf den Weg zu bringen. Dabei kann es nur eine SPD geben, die jetzt dafür sorgt, dass die richtigen Personen mit den richtigen Themen nach vorne gehen. Beides gehört für mich zusammen.

 

Aktuell Newsletter Ulla Schulte

 

News Unterbezirk Borken

24.05.2019 20:05
Martin Schulz in Bocholt.
Für eine gute halbe Stunde war gestern Nachmittag Martin Schulz in der Innenstadt von Bocholt. Er unterstützt den Wahlkampf unserer Europakandidatin Sarah Weiser. Mit dabei unsere Bundestagsabgeordnete Ulla Schulte. Martin Schulz nutzte die Zeit für eine leidenschaftliche Rede vor zahlreichen Zuhörern über Europa und der EU. Auch der Food -Truck der SPD stand auf dem Georgsplatz, es gab leckere Waffeln und gute Gespräche.
Hier einige Impressionen von der gestrigen Veranstaltung.

 

Neuigkeiten

12.06.2019 08:12 Högl/Heidenblut zu Betreuervergütung
Bundesrat macht den Weg frei: mehr Geld für gesetzliche Betreuer Am 07. Juni 2019 hat der Bundesrat das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung gebilligt. Der Bundestag hatte das Gesetz bereits im Mai beschlossen. „Bund und Länder hatten sich im Vorfeld auf diesen Gesetzentwurf verständigt. An diesem Kompromiss wurde nicht mehr gerüttelt. Es ist

11.06.2019 07:10 Marja-Liisa Völlers zu Ganztagsbetreuung
Ziel bleibt Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter bis 2025 Im Rahmen der Kultusministerkonferenz haben die Länder heute aktuelle Kostenberechnungen über den geplanten Rechtsanspruch für Grundschulkinder auf einen Ganztagsplatz vorgestellt. Demnach reichen die vom Bund zugesagten zwei Milliarden Euro nicht aus. Die SPD-Bundestagsfraktion hält am Ausbau des Ganztags fest, um die Länder bei der Realisierung des

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