SPD Rhede

SPD Rhede - für alle Bürgerinnen und Bürger

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

herzlich willkommen auf der Internetseite der SPD Rhede. Wir freuen uns, dass Sie sich für die Rheder Sozialdemokraten interessieren und wollen Ihnen mit diesen Informationen einen kurzen Überblick über unseren Ortsverein und die SPD-Fraktion im Rheder Rat geben. Gleichzeitig finden Sie auch einige Informationen über die SPD-Politik auf Bezirks-, Landes- und Bundesebene. Bei Fragen wenden Sie sich gerne an die Vorstands- oder Fraktionsmitglieder, deren Kontaktdaten Sie unter den entsprechenden Rubriken finden. Natürlich können Sie uns auch gerne Ihre Anregungen und Kritik zukommen lassen.

 

Es grüßt Sie
Bernd-Josef Beckmann
Vorsitzender des SPD Ortsvereins Rhede

 
 

06.10.2019 in Topartikel Bundespolitik

Wir wählen eine neue Spitze

 

Die 7 Kandidatenteams für den SPD Bundesvorsitz stellten sich in vielen Veranstaltungen der Parteibasis. So auch am Sonntag, 06.10.2019, in der Mercatorhalle in Duisburg, wo über 1.000 Parteimitglieder nicht nur genau hinhörten, sondern auch kritische Fragen stellten. Gute Stimmung, respektvoller Umgang und Kandidatinnen und Kandidaten, die allesamt begeistern, von der Jüngsten (Christina Kampmann) bis zur Ältesten (Gesine Schwan). Die SPD hat nach wie vor großes Potenzial - personell wie inhaltlich.

Ein Motivationsschub auch für die Arbeit im Ortsverein

Jetzt aber sind die Mitglieder gefragt, denn sie können vom 14. bis 25. Oktober online oder per Brief entscheiden, welches Kandidatenteam künftig die Partei führen soll.

 

13.03.2019 in Ratsfraktion

Warum stimmte die SPD gegen den Haushaltsplan 2019

 

Im Jahre 2015 erhöhte die Stadt Rhede wegen der damaligen schlechten Finanzlage drastisch den Hebesatz für die Grundsteuer, die von allen Bürgerinnen und Bürgern, ggf. auch über die Mietnebenkosten, zu entrichten ist. Seither hat Rhede knapp hinter Bocholt den mit Abstand  höchsten Grundsteuerhebesatz im Kreis Borken. Da sich inzwischen die Haushaltslage in Rhede erheblich verbessert hat, sollte nach unserer Auffassung die Grundsteuer wieder gesenkt werden. Das würde insbesondere Bürgern mit kleineren Einkünften, die durch stetig steigende Abgaben besonders belastet sind, zumindest etwas wieder entlasten. Obwohl der Bürgermeister die hohe Grundsteuer in seinem Wahlkampf 2015 angeprangert hatte, will er nun von einer Absenkung nichts wissen und möchte statt dessen genauso wie die übrigen Fraktionen im Rheder Rat lieber teuere Stadtentwicklungsprojekte in Angriff nehmen. Wir haben uns für eine maßvolle Absenkung der Grundsteuer ausgesprochen, die noch genügend Raum für notwendige Investitionsmaßnahmen bietet. Es ist unehrlich zu behaupten, die von der SPD geforderte Steuersenkung sei aus wirtschaftlichen Gründen und wegen des Schuldenstandes nicht möglich, auf der anderen Seite aber Geld für neue Stellen im Rathaus und teuere Investitionsprojekte im Haushalt bereitzustellen. Weitere Informationen zu diesem Thema können Sie der Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Teschlade entnehmen, wenn Sie dazu auf die Seite KOMMUNALPOLITIK klicken.

 

18.01.2019 in Kommunalpolitik

Steuerentlastung für die Bürgerinnen und Bürger

 

Die SPD-Fraktion schägt für den Haushalt 2019 eine Senkung der Grundsteuer B vor, weil es der Stadt durch das hohe Steueraufkommen finanziell deutlich besser geht. Deshalb sollte davon auch ein Teil an die Bürger weitergegeben werden. Von der Grundsteuer B sind sowohl die Grundstückseigentümer als auch die Mieter von Wohnungen betroffen.  Wir halten es nicht für vertretbar, die Bürgerinnen und Bürger in Zeiten schlechter Finanzlage zur Kasse zu bitten, um sich in guten Zeiten - wie der Bürgermeister Bernsmann - nur mit Dank an alle Steuerzahler an den sprudelnden Einnahmen zu erfreuen.

 

13.12.2018 in Ortsverein

Wir fordern zusätzliche Reinigungsstufe am Klärwerk

 

Weil Trinkwasser das wichtigste Lebensmittel ist, müssen Verunreinigungen vermieden, aber auch alle technischen Möglichkeiten genutzt werden, um gute Wasserqualität sicherzustellen. Deshalb setzt sich die Rheder SPD für eine zusätzliche vierte Reinigungstufe am Klärwerk ein.

 

03.11.2018 in Ortsverein

Neuer Vorstand gewählt

 

Tournusgemäß fand auf unserer Jahreshauptversammlung am 28.10.2018 die Neu- bzw. Wiederwahl des Vorstandes des SPD-OV Rhede statt. Alter und neuer Vorsitzender ist Bernd-Josef Beckmann. Er wurde ebenso wiedergewählt wie seine beiden Stellvertreter Hermann Thomas und Martina Hüls. Neu in den Vorstand gewählt wurden Torsten Majert als Schriftführer sowie Thomas Daniels und Claudia Kranenburg als Beisitzer/in.

 

Aktuelles aus NRW

Der Link zur NRWSPD SPD-Fraktion Landtag NRW Der offizielle Blog der NRWSPD Die Mitmachpartei NRWSPD, das Forum

Erklärung des Präsidiums der NRWSPD Am 15. November 1959 hat die SPD auf dem außerordentlichen Parteitag in Bad Godesberg mit großer Mehrheit ihr neues Parteiprogramm beschlossen. Das Godesberger Programm ist ein Meilenstein in der Geschichte der Sozialdemokratie. Es ebnete den Weg für die Modernisierung der Partei und für ihre Weiterentwicklung zu einer linken Volkspartei, die

 

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

Sabine Dittmar, MdB, gesundheitspolitische Sprecherin
Ursula Schulte, MdB, ernährungspolitische Sprecherin

Anlässlich des Weltdiabetestages 2019 bekräftigen die Sprecherinnen der SPD-Bundestagsfraktion für Gesundheit und Ernährung erneut die Forderung nach verbindlichen Zuckerreduktionsvorgaben gegenüber der Ernährungsindustrie. Viele Fälle von Diabetes Typ 2 und anderen chronischen Erkrankungen können durch gesunde Ernährung vermieden werden. Es ist keine gute Strategie, dieses Potential ungenutzt zu lassen.

"Wir wissen doch, dass ungesunde Ernährung, Übergewicht und Adipositas ganz entscheidende Risikofaktoren für eine Diabetes mellitus Typ 2 - Erkrankung sind. Und zu den Hauptursachen für Übergewicht gehören überzuckerte Süßgetränke und Kinderlebensmittel. Von Übergewicht und Adipositas sind auch deshalb immer mehr Kinder und Jugendliche betroffen. Insbesondere, wenn die Eltern bereits übergewichtig oder adipös sind. Ernährungsgewohnheiten werden in der Familie weitergegeben. Wir wissen auch, dass es hier um eine Frage gesundheitlicher Chancengleichheit geht, denn Kinder und Jugendliche aus armen und von Armut bedrohten Familien ernähren sich ungesünder und sind häufiger übergewichtig. Hier müssen endlich die richtigen Weichen gestellt werden. Wer den Ansatz "Health in all policies" ernst nimmt, darf sich nicht mit Absichtserklärungen der Industrie zufriedengeben. Die Arbeitsgruppen Gesundheit und Ernährung der SPD-Bundestagsfraktion werden sich weiter dafür einsetzen, dass es hier innerhalb der Bundesregierung zu einem Umdenken kommt."

Die Koalition hat eine Senkung der Krankenkassenbeiträge auf Betriebsrenten verabredet. Ich bin froh, dass wir bei diesem Thema endlich zu einem Ergebnis gekommen sind. Alle Betriebsrentner werden deutlich entlastet. Aktuell zahlen Betriebsrentner ab einer Freigrenze von 155 Euro den vollen Krankenkassenbeitrag, d.h. den Arbeitnehmer- und den Arbeitgeberanteil. Das sorgt zu Recht für Ärger bei vielen Menschen, die für das Alter vorgesorgt haben, weiß ich aus zahlreichen Gesprächen und E-Mails. Daher wird die geltende Freigrenze in einen dynamisierten Freibetrag umgewandelt.

10.11.2019 10:00
Halbzeitbilanz.
Die Regierung hat ihre Halbzeitbilanz vorgelegt und sieht ihre Arbeit positiv. Das liegt in der Natur der Sache, wird aber von den Medien und von den Gewerkschaften und Sozialverbänden durchaus bestätigt. Für meine Zuständigkeitsbereiche wie Pflege und gesunde Ernährung kann ich bestätigen, dass sich viel getan hat. Das Parlament war fleißig und die geleistete Arbeit trägt zudem eine deutliche sozialdemokratische Handschrift. Sicher, es könnte immer noch mehr und immer noch besser sein. Aber wir Sozialdemokraten haben nun mal keine Mehrheit. Aber was nützt uns eine positive Halbzeitbilanz, wenn wir mit unserer Politik nicht mehr die Herzen der Menschen erreichen. Vielleicht liegt es daran, dass wir unsere eigene Arbeit zu oft schlecht reden. Das macht eigentlich kein vernünftiger Mensch, denn er weiß, dass ihn dann bald alle Kollegen für eine Niete halten. Daraus sollten wir Politiker lernen, wir sollten auch mal stolz auf das Erreichte sein, auch wenn es nur kleine Erfolge sind. Eventuell vertrauen uns die Menschen dann auch wieder. Natürlich übt die Opposition heftige Kritik an der Halbzeitbilanz. Das würden wir an ihrer Stelle auch tun. Den Beweis es besser zu können, muss sie im Moment nicht antreten. Der SPD-Parteitag wird die Halbzeitbilanz bewerten und über den Fortbestand der GroKo entscheiden. Vielleicht scheitert die Koalition auch schon an diesem Sonntag an der Grundrente. Wir leben auf jeden Fall in spannenden Zeiten.

 

Aktuell Newsletter Ulla Schulte

 

News Unterbezirk Borken

Ausschließlich positive Rückmeldungen verzeichnet die SPD nach ihrer Pflegekonferenz am 12. Oktober, so der stellvertretende Unterbezirksvorsitzende Gerhard Ludwig, der die Konferenz in Borken moderierte. Dort zeigten Ursula Schulte, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Vreden und der Sozialpolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion Josef Neumann die aktuelle Situation, Mängel und Zukunftsaussichten der Pflegeversicherung auf (siehe untenstehend Bericht in der Borkener Zeitung). Auch der Mangel an Pflegekräften wurde besprochen. Darüber hinaus wurde deutlich, dass es zur Verbesserung der Situation pflegebedürftiger Menschen und ihrer Angehörigen zusätzlicher Angebote rund um die Pflege bedarf. Es ist ganz wichtig, dass es tragfähige Hilfen und Netzwerke gibt, bevor die Pflegebedürftigkeit eintritt. Hierzu werde der SPD-Unterbezirk und die SPD-Kreistagsfraktion verschiedene Initiativen ergreifen, so Gerhard Ludwig.

 

Neuigkeiten

18.11.2019 15:59 Wir machen Betriebsrenten attraktiver – und das ist längst überfällig
Betriebsrentnerinnen und Betriesbrentner sollen entlastet werden bei den Beiträgen. Worum genau es geht, erläutern die stellvertretenden Fraktionschefinnnen Bas und Mast. Bärbel Bas: „Es ist gut, dass der Gesetzentwurf jetzt schnell vorgelegt wird und wir die Vereinbarung im beschleunigten Verfahren umsetzen können. So kann die Entlastung der Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentner schon zum 1. Januar 2020 in Kraft

18.11.2019 15:58 Erstmals 50 Millionen Euro für die Förderung privater Ladeinfrastrukturen
Die Bundesregierung hat ihren Masterplan Ladeinfrastruktur vorlegt, der die Elektromobilität noch stärker fördert. Das begrüßt SPD-Fraktionsvize Bartol – er bemängelt aber, dass zwei wichtige Forderungen der SPD-Fraktion nicht enthalten sind. „Mit dem vorgelegten „Masterplan Ladeinfrastruktur“ fördert die Bundesregierung die Elektromobilität und den Ausbau der notwendigen Ladeinfrastruktur künftig noch stärker. Bis 2022 sollen zusätzlich 50.000 öffentliche Ladestationen

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