SPD Rhede

Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

 

22.07.2020 in Kommunalpolitik

Warum braucht Rhede eine neue Bürgermeisterin Nicole Gatzke?

 
Die Bürgermeisterkandidatin Nicole Gatzke

Das Amt des/der Bürgermeisters/in ist anspruchsvoll. Führungsstärke, Kreativität, Zielstrebigkeit und Durchsetzungsvermögen sind aus SPD-Sicht zwingende Eigenschaften, die wir bei dem jetzigen Bürgermeister in den vergangenen 5 Jahren schmerzlich vermisst haben. Daran ändert auch sein jetzt im Wahlkampf zur Schau gestellter Aktionismus nichts. Die SPD ist froh, eine kompetente Rheder Persönlichkeit gefunden zu haben, die sich am 13. September als parteilose Kandidatin für das Bürgermeisteramt bewirbt, nämlich die Rektorin der Overberg-Grundschule, Nicole Gatzke. Uns gefällt, dass sie als "Rhedenserin" nahe bei den Menschen ist und wir sind überzeugt, dass sie die hohen Erwartungen, die das Bürgermeisteramt mit sich bringt, erfüllt. Wir begrüßen es auch, Nicole Gatzke zusammen mit dem Ortsverband Bündnis90/Die Grünen als gemeinsame Kandidatin unterstützen zu können, zumal es zwischen den beiden Parteien genügend Schnittmengen gibt, die ein solches gemeinsames Vorgehen gut ermöglichen. Und wenn künftig ein paar "Hinterwäldler" die Nase rümpfen, weil erstmals eine Frau an der Spitze der Stadt Rhede steht, empfehlen wir "das Lächeln im Münsterland".

 

21.07.2020 in Kommunalpolitik

Wahlprogramm der SPD Rhede

 
...........unsere Stadt liegt uns am Herzen

Am 13. September 2020 haben die Bürgerinnen und Bürger wieder die Möglichkeit, die Mitglieder des Rheder Stadtrates zu wählen, die nach der Gemeindeordnung zusammen mit dem Bürgermeister bzw. der neuen Bürgermeisterin die Bürgerschaft vertreten. Neben der Kontrolle der Verwaltung wirken die Ratsmitglieder i. R. gesetzlicher Vorgaben an einer Vielzahl von Entscheidungsprozessen mit, die für die Aufgabenbewältigung und Entwicklung einer Stadt notwendig sind. Mit unserem Programm zur Kommunalwahl 2020 möchten wir den Menschen in Rhede und allen Wählerinnen und Wählern unsere politischen Überlegungen für die neue Wahlperiode nahe bringen.

Das komplette Wahlprogramm finden Sie hier

 

 

18.01.2019 in Kommunalpolitik

Steuerentlastung für die Bürgerinnen und Bürger

 

Die SPD-Fraktion schägt für den Haushalt 2019 eine Senkung der Grundsteuer B vor, weil es der Stadt durch das hohe Steueraufkommen finanziell deutlich besser geht. Deshalb sollte davon auch ein Teil an die Bürger weitergegeben werden. Von der Grundsteuer B sind sowohl die Grundstückseigentümer als auch die Mieter von Wohnungen betroffen.  Wir halten es nicht für vertretbar, die Bürgerinnen und Bürger in Zeiten schlechter Finanzlage zur Kasse zu bitten, um sich in guten Zeiten - wie der Bürgermeister Bernsmann - nur mit Dank an alle Steuerzahler an den sprudelnden Einnahmen zu erfreuen.

 

26.11.2017 in Kommunalpolitik

Ehrenamtskoordinator? Wir meinen "unbedingt"

 

Die ehrenamtliche Arbeit ist für CDU/FDP in Rhede scheinbar nicht so wichtig. Da wird zunächst die Verwaltung beauftragt, mit den Ehrenamtlichen über die Notwendigkeit eines hauptamtlichen Ehrenamtskoordinator zu diskutieren, um sich anschließend "aus Kostengründen" gegen die von der Verwaltung vorgeschlagene Einrichtung einer 1/3-Stelle (12 Stunden wöchentlich) auszusprechen. Obwohl schon lange klar ist, dass ein solcher Koordinator die wertvolle Arbeit der Ehrenamtlichen effektiv unterstützen kann (z. B. beim Aufbau einer Ehrenamtsbörse, bei der Öffentlichkeitsarbeit, rechtlichen Beratung oder Gewinnung neuer Ehrenamticher) wird die Unterstützung der Ehrenamtlichen von Teilen der Politik weiterhin verweigert. Die SPD Rhede überstützt dagegen die Einstellung eines Ehrenamtskoordinators uneingeschränt und hofft, die Blockardehaltung in der nächsten Ratssitzung am 13.12.2017, wo das Thema erneut beraten werden soll, aufzubrechen. Das Geld dafür in Höhe von ca. 20.000 Euro p. A ist gut angelegt.

 

 

04.10.2017 in Kommunalpolitik

Mangelware - preiswerte Wohnungen

 

Wer in Rhede eine Wohnung mieten möchte, findet in der Regel recht schnell ein entsprechendes Objekt. Aber bei genauerer Betrachtung müssen dann viele feststellen, dass die Mietkosten enorm hoch und selbst bei mittleren Einkommen kaum noch bezahlbar sind. Auch in Rhede werden überwiegend nur noch qualitativ hochwertige Häuser und Wohnungen mit der Folge hoher Mietpreise gebaut. Es fehlen daher Wohnungen, die sich auch Familien mit Kindern, Rentner, Alleinerziehende, Arbeitslose, Menschen in prekären Arbeitsverhältnissen usw. noch leisten können. Und dabei geht es nicht nur um einige wenige Wohnungen. Nein, es fehlt massiv günstiger Wohnraum.

Die SPD macht deshalb schon seit geraumer Zeit Druck auf Rat und Verwaltung, so schnell wie möglich Abhilfe zu schaffen. Weil bisher außer diversen Absichtserklärungen noch nichts passiert ist, werden wir nicht locker lassen und weiterhin auf eine zügige Umsetzung von entsprechenden Wohnungsbaumaßnahmen drängen.

 

Neuigkeiten

10.08.2020 10:05 Olaf Scholz ist unser Kanzlerkandidat
Bundesfinanzminister Olaf Scholz soll uns als Kanzlerkandidat in die nächste Bundestagswahl führen, sagt Rolf Mützenich. Damit Deutschland sozial gerecht und wirtschaftlich stark bleibt. „Olaf Scholz hat mit seinen großen politischen Erfahrungen in Regierung und Parlament sowie als Länderregierungschef bewiesen, dass er unser Land auch in schwierigen Zeiten führen kann. Mit großer Konzentration und Reformwillen setzt der Sozialdemokrat Olaf

04.08.2020 06:22 Kindergesundheit stärken
Überall in Deutschland sind Kinderkliniken von der Schließung bedroht, weil sie sich nicht „rechnen“, vor allem im ländlichen Raum. Die SPD will die Kinderkliniken retten und stärken. Das Ziel: Kinder- und Jugendliche sollen überall medizinisch gut versorgt werden – egal, wo sie wohnen. Viele Kinder- und Jugendstationen kämpfen vor allem auf dem Land ums Überleben.

Ein Service von websozis.info

 

Termine

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13.09.2020, 08:00 Uhr - 18:00 Uhr Kommunalwahl 2020
     

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Aktuelles aus NRW

Der Link zur NRWSPD SPD-Fraktion Landtag NRW Der offizielle Blog der NRWSPD Die Mitmachpartei NRWSPD, das Forum

Die Benennung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten ist ein kluger Zug der beiden Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans und sendet ein Signal der Einheit und Stärke der Sozialdemokratie. Damit ist die SPD die erste Partei, die sich in der Kanzlerfrage klar positioniert hat, während die Union weiter in der Selbstfindungsphase verharrt. Vizekanzler Olaf Scholz

 

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

Liebe Leserinnen und Leser,

wenn von Normalität die Rede ist, denkt man oft an Durchschnitt, Alltag, vielleicht sogar an Langeweile. Zumindest geht es mir so. Nach fast fünf Monaten mit dem Corona-Virus jedoch sehnen sich alle nach eben jener Normalität. Das ist menschlich absolut verständlich.

Leider sind wir noch nicht so weit, zumal eine zweite Pandemiewelle droht. Dabei können wir froh sein, dass wir als Deutsche bisher sehr gut durch diese beispiellose Krise gekommen sind. Unser Gesundheitssystem kann mit der Zahl der Erkrankten umgehen und einen echten Lockdown wie in Spanien oder Italien gab es hierzulande nicht. Die Bundesregierung hat in kürzester Zeit umfangreiche finanzielle Hilfen für Wirtschaft, Arbeitnehmer, Familien und Kulturschaffende bereitgestellt, um Existenzen zu sichern und die Substanz des Landes zu erhalten. Das war gutes Krisenmanagement, um das uns viele beneiden.

Gemeinsam mit unserer Umweltministerin Svenja Schulze und unserem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Matthias Meirsch habe ich den Arche- und Naturlandhof Büning in Laer besucht. Die Bünings halten verschiedene Haustierrassen zur Fleischerzeugung, die Bunten Bentheimer Schweine bilden dabei den Hauptanteil. Das Fleisch wird von einem Vertragsschlachter verarbeitet und an bestimmten Wochentagen auf den Märkten in Münster und Nottuln verkauft. Maria Büning zeigte sich sehr zufrieden mit der Direktvermarktung. Schweine, Kühe und Hühner haben ein schönes Leben bevor sie geschlachtet werden. Auch das gehört zum Konzept und darf nicht ausgeblendet werden.

11.08.2020 10:49
Olaf Scholz kann Kanzler.
Eines ist klar, Olaf Scholz kann Kanzler. Davon bin ich zutiefst überzeugt. Damit hat die SPD einen deutlichen Vorteil gegenüber CDU/CSU. Da schicken sich zwar drei Männer an Parteivorsitzende und damit Kanzlerkandidat zu werden, aber wirklich überzeugend ist keiner von ihnen. Und Markus Söder ziert sich, man weiß nicht so recht, was er will. Olaf Scholz dagegen will dieses Land regieren, das spürt man. Er genießt hohes Vertrauen in der Bevölkerung und kann Deutschland aus der Coronakrise führen. Er ist besonnen und beharrlich, das sind gute Eigenschaften für einen zukünftigen Kanzler. Eine Bitte nur, lasst uns einig bleiben.

 

Aktuell Newsletter Ulla Schulte