SPD Rhede

Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

 

23.01.2020 in Kommunalpolitik

Gemeinsame Bürgermeisterkandidatin von SPD und Grünen

 

Die gemeinsame Findungskommission von SPD und Bündnis90/Die Grünen hat Nicole Gatzke, geb. Busskamp ( 50 )  aus Rhede als neue Bürgermeisterkandidatin vorgeschlagen. Nicole Gatzke ist Lehrerin und seit einigen Jahren Leiterin der Overberg-Grundschule. Sie ist mit dem Unternehmensberater Reimund Gatzke verheiratet. Die Findungskommission hat sich für Nicole Gatzke entschieden, weil ihre Persönlichkeit und Qualifikation, der eigene Anspruch auf das Amt und der unbedingte Wille diese Aufgabe zu übernehmen, überzeugte. Die offizielle Nominierung durch die Parteigremien ist für den 09. Februar 2020, 10.00 Uhr, in der Gaststätte Vereinshaus Rhede (Kirmesplatz) vorgesehen.

 

 

18.01.2019 in Kommunalpolitik

Steuerentlastung für die Bürgerinnen und Bürger

 

Die SPD-Fraktion schägt für den Haushalt 2019 eine Senkung der Grundsteuer B vor, weil es der Stadt durch das hohe Steueraufkommen finanziell deutlich besser geht. Deshalb sollte davon auch ein Teil an die Bürger weitergegeben werden. Von der Grundsteuer B sind sowohl die Grundstückseigentümer als auch die Mieter von Wohnungen betroffen.  Wir halten es nicht für vertretbar, die Bürgerinnen und Bürger in Zeiten schlechter Finanzlage zur Kasse zu bitten, um sich in guten Zeiten - wie der Bürgermeister Bernsmann - nur mit Dank an alle Steuerzahler an den sprudelnden Einnahmen zu erfreuen.

 

26.11.2017 in Kommunalpolitik

Ehrenamtskoordinator? Wir meinen "unbedingt"

 

Die ehrenamtliche Arbeit ist für CDU/FDP in Rhede scheinbar nicht so wichtig. Da wird zunächst die Verwaltung beauftragt, mit den Ehrenamtlichen über die Notwendigkeit eines hauptamtlichen Ehrenamtskoordinator zu diskutieren, um sich anschließend "aus Kostengründen" gegen die von der Verwaltung vorgeschlagene Einrichtung einer 1/3-Stelle (12 Stunden wöchentlich) auszusprechen. Obwohl schon lange klar ist, dass ein solcher Koordinator die wertvolle Arbeit der Ehrenamtlichen effektiv unterstützen kann (z. B. beim Aufbau einer Ehrenamtsbörse, bei der Öffentlichkeitsarbeit, rechtlichen Beratung oder Gewinnung neuer Ehrenamticher) wird die Unterstützung der Ehrenamtlichen von Teilen der Politik weiterhin verweigert. Die SPD Rhede überstützt dagegen die Einstellung eines Ehrenamtskoordinators uneingeschränt und hofft, die Blockardehaltung in der nächsten Ratssitzung am 13.12.2017, wo das Thema erneut beraten werden soll, aufzubrechen. Das Geld dafür in Höhe von ca. 20.000 Euro p. A ist gut angelegt.

 

 

04.10.2017 in Kommunalpolitik

Mangelware - preiswerte Wohnungen

 

Wer in Rhede eine Wohnung mieten möchte, findet in der Regel recht schnell ein entsprechendes Objekt. Aber bei genauerer Betrachtung müssen dann viele feststellen, dass die Mietkosten enorm hoch und selbst bei mittleren Einkommen kaum noch bezahlbar sind. Auch in Rhede werden überwiegend nur noch qualitativ hochwertige Häuser und Wohnungen mit der Folge hoher Mietpreise gebaut. Es fehlen daher Wohnungen, die sich auch Familien mit Kindern, Rentner, Alleinerziehende, Arbeitslose, Menschen in prekären Arbeitsverhältnissen usw. noch leisten können. Und dabei geht es nicht nur um einige wenige Wohnungen. Nein, es fehlt massiv günstiger Wohnraum.

Die SPD macht deshalb schon seit geraumer Zeit Druck auf Rat und Verwaltung, so schnell wie möglich Abhilfe zu schaffen. Weil bisher außer diversen Absichtserklärungen noch nichts passiert ist, werden wir nicht locker lassen und weiterhin auf eine zügige Umsetzung von entsprechenden Wohnungsbaumaßnahmen drängen.

 

Neuigkeiten

16.02.2020 20:24 Wir sichern Mobilität für alle und fördern das Wirtschaftswachstum
SPD-Fraktionsvize Bartol erläutert den so genannten Investitionsrahmenplan. „Die steigenden Investitionen in den Verkehrsbereich beweisen, dass wir auf dem richtigen Weg sind: Wir sichern Mobilität für alle und fördern das Wirtschaftswachstum. Insbesondere im Schienenbereich müssen die Gelder jetzt schnell in die Infrastruktur fließen, denn Klimaschutz hängt unmittelbar von der Modernisierung der Infrastruktur ab. Da sich die

11.02.2020 08:04 In die neue Zeit. Zukunft gerecht verteilen.
In die neue Zeit. Zukunft gerecht verteilen. Die SPD hat auf einer Klausurtagung in Berlin wichtige Maßnahmen für „eine gerechte Ordnung auf dem Arbeitsmarkt im 21. Jahrhundert“ beschlossen. „Die SPD ist und bleibt die Partei der Arbeit“, sagte Parteichefin Saskia Esken am Sonntagabend. weiterlesen auf spd.de

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Termine

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05.03.2020, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Informationsveranstaltung mit Andrè Stinka, MdL
Der SPD-Landtagsabgeordnete Andrè Stinka berichtet über Auswirkungen der Politik in Düsseldorf auf Städte und …

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Aktuelles aus NRW

Der Link zur NRWSPD SPD-Fraktion Landtag NRW Der offizielle Blog der NRWSPD Die Mitmachpartei NRWSPD, das Forum

Mit Faschisten paktiert man nicht! Für uns gilt: Kein Fußbreit dem Faschismus! Wir stehen an der Seite des zivilgesellschaftlichen Aufschreis, der sich seit den Geschehnissen in Thüringen erhoben hat.

 

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

Knapp 50 Bürgerinnen und Bürger aus den Kreisen Borken und Coesfeld lernten, auf meine Einladung hin, in dieser Woche die Bundeshauptstadt Berlin im Rahmen einer viertägigen politischen Informationsfahrt kennen. Zum abwechslungsreichen Programm gehörten Informationsgespräche im Bundesministerium für Arbeit und Soziales sowie bei der Deutschen Rentenversicherung. Einblicke in die Geschichte des geteilten Berlins erhielten die Teilnehmenden bei einer Führung durch den "Tränenpalast" am ehemaligen Grenzbahnhof Friedrichstraße. Außerdem wurden Spuren jüdischen Lebens rund um den Hackeschen Markt erkundet.

13.02.2020 10:07
Notarztsituation in Vreden.
Nun haben wir es schwarz auf weiß. Für meine Heimatstadt Vreden ist ein eigener Notarztstandort zu teuer. Ja - die Krankenkassen sehen sogar ein Tele - Notarztsystem kritisch - sprich sie wollen nicht bezahlen. Das macht mich traurig und wütend zugleich, denn ich empfinde es schon als gewaltigen Einschnitt in unsere ärztliche Versorgung. Die SPD Vreden will den Kreis Borken verklagen, das findet meine volle Unterstützung auch wenn die Verwaltung meint, die Stadt sei nicht klageberechtigt. Eine Klage wäre einfach ein starkes Signal und besagt, wir lassen uns unseren Notarzt nicht so einfach wegnehmen.

Lebensmittel und Landwirte wertschätzen
Kreis Borken/Bocholt. Die Bürgersprechstunde der SPD-Bundestagsabgeordneten Ursula Schulte nahmen Landwirte aus dem Kreis Borken zum Anlass, um auch vor Ort auf ihre Probleme hinzuweisen. Es gehe, so die Vertreter der heimischen Betriebe, um ihre wirtschaftliche Überlebensfähigkeit. Die sei nicht mehr gesichert.

Ursula Schulte, selbst Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft des Deutschen Bundestages, hörte sich die Argumente der Landwirte an. "Als Sozialdemokratin habe ich immer deutlich gesagt, dass wir für gute Arbeit auch gute Löhne zahlen müssen. Was für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gilt, das hat auch für Landwirte zu gelten. Sie produzieren gute Lebensmittel. Das muss honoriert werden. Ein Preisdumping, wie wir es derzeit mit Lockangeboten in Supermärkten und Discountern erleben, darf es nicht geben. Landwirte, die ihre Tiere artgerecht halten, die nachhaltig wirtschaften und hochwertige Lebensmittel produzieren, müssen für ihre Produkte entsprechend entlohnt werden. Hier ist der Handel, hier ist aber auch der Verbraucher gefragt", so die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte.

Während des Gesprächs übergaben die Landwirte Ursula Schulte eine Liste ihrer Anliegen mit der Bitte, sich in Berlin für sie einzusetzen.

 

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