SPD Rhede

Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

 

22.07.2020 in Kommunalpolitik

Warum braucht Rhede eine neue Bürgermeisterin Nicole Gatzke?

 
Die Bürgermeisterkandidatin Nicole Gatzke

Das Amt des/der Bürgermeisters/in ist anspruchsvoll. Führungsstärke, Kreativität, Zielstrebigkeit und Durchsetzungsvermögen sind aus SPD-Sicht zwingende Eigenschaften, die wir bei dem jetzigen Bürgermeister in den vergangenen 5 Jahren schmerzlich vermisst haben. Daran ändert auch sein jetzt im Wahlkampf zur Schau gestellter Aktionismus nichts. Die SPD ist froh, eine kompetente Rheder Persönlichkeit gefunden zu haben, die sich am 13. September als parteilose Kandidatin für das Bürgermeisteramt bewirbt, nämlich die Rektorin der Overberg-Grundschule, Nicole Gatzke. Uns gefällt, dass sie als "Rhedenserin" nahe bei den Menschen ist und wir sind überzeugt, dass sie die hohen Erwartungen, die das Bürgermeisteramt mit sich bringt, erfüllt. Wir begrüßen es auch, Nicole Gatzke zusammen mit dem Ortsverband Bündnis90/Die Grünen als gemeinsame Kandidatin unterstützen zu können, zumal es zwischen den beiden Parteien genügend Schnittmengen gibt, die ein solches gemeinsames Vorgehen gut ermöglichen. Und wenn künftig ein paar "Hinterwäldler" die Nase rümpfen, weil erstmals eine Frau an der Spitze der Stadt Rhede steht, empfehlen wir "das Lächeln im Münsterland".

 

21.07.2020 in Kommunalpolitik

Wahlprogramm der SPD Rhede

 
...........unsere Stadt liegt uns am Herzen

Am 13. September 2020 haben die Bürgerinnen und Bürger wieder die Möglichkeit, die Mitglieder des Rheder Stadtrates zu wählen, die nach der Gemeindeordnung zusammen mit dem Bürgermeister bzw. der neuen Bürgermeisterin die Bürgerschaft vertreten. Neben der Kontrolle der Verwaltung wirken die Ratsmitglieder i. R. gesetzlicher Vorgaben an einer Vielzahl von Entscheidungsprozessen mit, die für die Aufgabenbewältigung und Entwicklung einer Stadt notwendig sind. Mit unserem Programm zur Kommunalwahl 2020 möchten wir den Menschen in Rhede und allen Wählerinnen und Wählern unsere politischen Überlegungen für die neue Wahlperiode nahe bringen.

Das komplette Wahlprogramm finden Sie hier

 

 

18.01.2019 in Kommunalpolitik

Steuerentlastung für die Bürgerinnen und Bürger

 

Die SPD-Fraktion schägt für den Haushalt 2019 eine Senkung der Grundsteuer B vor, weil es der Stadt durch das hohe Steueraufkommen finanziell deutlich besser geht. Deshalb sollte davon auch ein Teil an die Bürger weitergegeben werden. Von der Grundsteuer B sind sowohl die Grundstückseigentümer als auch die Mieter von Wohnungen betroffen.  Wir halten es nicht für vertretbar, die Bürgerinnen und Bürger in Zeiten schlechter Finanzlage zur Kasse zu bitten, um sich in guten Zeiten - wie der Bürgermeister Bernsmann - nur mit Dank an alle Steuerzahler an den sprudelnden Einnahmen zu erfreuen.

 

26.11.2017 in Kommunalpolitik

Ehrenamtskoordinator? Wir meinen "unbedingt"

 

Die ehrenamtliche Arbeit ist für CDU/FDP in Rhede scheinbar nicht so wichtig. Da wird zunächst die Verwaltung beauftragt, mit den Ehrenamtlichen über die Notwendigkeit eines hauptamtlichen Ehrenamtskoordinator zu diskutieren, um sich anschließend "aus Kostengründen" gegen die von der Verwaltung vorgeschlagene Einrichtung einer 1/3-Stelle (12 Stunden wöchentlich) auszusprechen. Obwohl schon lange klar ist, dass ein solcher Koordinator die wertvolle Arbeit der Ehrenamtlichen effektiv unterstützen kann (z. B. beim Aufbau einer Ehrenamtsbörse, bei der Öffentlichkeitsarbeit, rechtlichen Beratung oder Gewinnung neuer Ehrenamticher) wird die Unterstützung der Ehrenamtlichen von Teilen der Politik weiterhin verweigert. Die SPD Rhede überstützt dagegen die Einstellung eines Ehrenamtskoordinators uneingeschränt und hofft, die Blockardehaltung in der nächsten Ratssitzung am 13.12.2017, wo das Thema erneut beraten werden soll, aufzubrechen. Das Geld dafür in Höhe von ca. 20.000 Euro p. A ist gut angelegt.

 

 

04.10.2017 in Kommunalpolitik

Mangelware - preiswerte Wohnungen

 

Wer in Rhede eine Wohnung mieten möchte, findet in der Regel recht schnell ein entsprechendes Objekt. Aber bei genauerer Betrachtung müssen dann viele feststellen, dass die Mietkosten enorm hoch und selbst bei mittleren Einkommen kaum noch bezahlbar sind. Auch in Rhede werden überwiegend nur noch qualitativ hochwertige Häuser und Wohnungen mit der Folge hoher Mietpreise gebaut. Es fehlen daher Wohnungen, die sich auch Familien mit Kindern, Rentner, Alleinerziehende, Arbeitslose, Menschen in prekären Arbeitsverhältnissen usw. noch leisten können. Und dabei geht es nicht nur um einige wenige Wohnungen. Nein, es fehlt massiv günstiger Wohnraum.

Die SPD macht deshalb schon seit geraumer Zeit Druck auf Rat und Verwaltung, so schnell wie möglich Abhilfe zu schaffen. Weil bisher außer diversen Absichtserklärungen noch nichts passiert ist, werden wir nicht locker lassen und weiterhin auf eine zügige Umsetzung von entsprechenden Wohnungsbaumaßnahmen drängen.

 

Neuigkeiten

20.09.2020 16:31 Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie
Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.

20.09.2020 16:29 Rassismus-Studie wäre im Sinne der Polizist*innen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. „Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die

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Aktuelles aus NRW

Der Link zur NRWSPD SPD-Fraktion Landtag NRW Der offizielle Blog der NRWSPD Die Mitmachpartei NRWSPD, das Forum

Zu den Ermittlungen gegen ein rechtes Netzwerk bei der Polizei im Ruhrgebiet erklärt Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD: "Wir brauchen eine schonungslose Aufklärung der Vorgänge und Null Toleranz gegen die Feinde unserer demokratischen Gesellschaft und Verfassung. Erst recht bei Repräsentanten des Staates und bewaffneten Uniformträgern. Die Behörden müssen genau hinschauen, den Ermittlern alle erforderlichen Ressourcen

 

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

Das sind gute Nachrichten, die mich richtig freuen. Westfleisch will 3000 Mitarbeiter fest anstellen und das schon bevor das Arbeitsschutzgesetz von Hubertus Heil überhaupt beschlossen ist. Vielleicht hat die Fleischindustrie endlich erkannt, dass Unternehmen für ihre Beschäftigten verantwortlich sind und diese Verantwortung nicht an Sub-Sub-Sub-Unternehmen delegieren können.

Amerikanische StipendiatInnen suchen Gastfamilien

Der Deutsche Bundestag und der amerikanische Kongreß unterstützen auch in diesem Jahr wieder SchülerInnen aus beiden Nationen, um jungen Menschen die Verwirklichung eines Traumes zu ermöglichen:
Ein (halbes) Schuljahr im Ausland

Ab Januar 2021 sind amerikanische High School SchülerInnen für ein Semester im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms überall in Deutschland zu Gast. GIVE e.V. sucht, als eine der vom Bundestag mit der Durchführung des Programms beauftragten Organisationen, für die jungen StipendiatInnen nette Gastfamilien in der Region.

Alle GastschülerInnen sind aufgeschlossene junge Menschen zwischen 15 und 18 Jahren, die sich in Auswahlverfahren für ihren Aufenthalt qualifiziert haben.

Die jungen Gäste erwarten kein Besuchs-, Reise- oder Unterhaltungsprogramm - sie möchten einfach als weiteres Familienmitglied das Leben ihrer Gastfamilie teilen.
Als Gasteltern kommen alle Familien in Betracht, die bereit sind, einem Gastkind Heim und Herz zu öffnen, d.h. auch kinderlose / gleichgeschlechtliche Paare oder Alleinerziehende können sich bewerben.

Weitere Auskünfte erteilt:

GIVE Gemeinnütziger Verein für Internationale Verständigung e.V.
Obertorstr. 1 - 69469 Weinheim
Ansprechpartnerin: Steffi Klingenschmitt
Tel: 06201-9592702
Email: sk@give-highschool.org

www.give-highschool.org

oder Area-Representatives für die Region:

Frau Monika Becker, 0241-708078
Email: Monika_Becker@gmx.net

Herr Wolfram Eckart, 0211-579880
Email : Wolfram.Eckart@t-online.de

www.facebook.com/give.eV.highschool.org/

Flyer zum Download

Die Diskussion hält an. Sie ist kontrovers und wird hitzig geführt. Gemeint ist der Streit um käuflichen Sex. Ein Gespräch über die schwierige Situation der Betroffenen und wie man ihnen helfen kann, führten die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte, die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Elisabeth Lindenhahn und SPD-Landratskandidatin Nadine Heselhaus mit Vertreterinnen der Hilfsorganisation TAMAR.

Tamar, ein Projekt der Evangelischen Frauenhilfe in Westfalen, bietet seit 2018 im ganzen Münsterland Beratungsangebote für Prostituierte an. Im Mittelpunkt steht die regelmäßige aufsuchende Arbeit, die gesundheitliche Aufklärung sowie Präventionsangebote. "Prostitution und Menschenhandel widersprechen den Menschenrechten. Frauen in der Prostitution brauchen umfassende Hilfe. Deshalb sind Organisationen wie TAMAR zwingend erforderlich", so Ursula Schulte.

 

Aktuell Newsletter Ulla Schulte