03.11.2018 in Ortsverein
Neuer Vorstand gewählt
Tournusgemäß fand auf unserer Jahreshauptversammlung am 28.10.2018 die Neu- bzw. Wiederwahl des Vorstandes des SPD-OV Rhede statt. Alter und neuer Vorsitzender ist Bernd-Josef Beckmann. Er wurde ebenso wiedergewählt wie seine beiden Stellvertreter Hermann Thomas und Martina Hüls. Neu in den Vorstand gewählt wurden Torsten Majert als Schriftführer sowie Thomas Daniels und Claudia Kranenburg als Beisitzer/in.
01.03.2018 in Ratsfraktion
SPD-Haushaltsrede vom 28.02.2018
In seiner diesjährigen Rede zum städt. Haushalt 2018 machte Wolfgang Teschlade als Fraktionsvorsitzender der SPD deutlich, dass die finanzielle Situation unserer Stadt längst nicht so rosig ist, wie der Bürgermeister oder die Fraktionen von CDU und FDP dies gerne behaupten.Trotz sehr guter Steuereinnahmen haben wir einen riesigen Schuldenberg und großen Investitionsbedarf. Die komplette Rede haben wir für Sie auf der Seite KOMMUNALPOLITIK eingestellt.
01.02.2018 in Ratsfraktion
Städt. Haushalt 2018
Zu dem im Dezember 2017 von Herrn Bürgermeister J. Bernsmann eingebrachten Haushaltsentwurf 2018 hat die SPD-Fraktion folgende Anträge gestellt, über die nun in den zuständigen Ratsauschüssen beraten wird:
- Forcierung der interkommunalen Zusammenarbeit
- Prüfung der Verkehrssituation auf der Neustraße in Höhe des Gildekamps
- Gestaltung von Grünflächen nach ökologischen Gesichtspunkten
- Erweiterung städt. Unterkünfte am Büngerner Weg
- Neukonzeption der Friedhofsanlage
Die kompletten Anträge mit Begründungen finden Sie hier auf der Seite KOMMUNALPOLITIK
11.01.2018 in Allgemein
Ursula Schulte, MdB, besucht Rheder Krankenhaus
Zu Beginn des neuen Jahres besuchte die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte das St. Vinzenz-Hospital Rhede, um sich über die Entwicklung des Krankenhauses zu informieren. Sie wurde begleitet vom SPD OV-Vorsitzenden, Bernd-Josef Beckmann. Der Regionalleiter des Klinikums Westmünsterland Herbert Mäteling und sein Referent Simon Terbrack erläuterten insbesondere die aktuellen Pläne über die Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen. Chefarzt Dr. Schmidt und die Pflegedienstleiterin Elisabeth Eder informierten anschließend über die medizinischen Aspekte der stationären psychiatrischen Versorgung. Im Ansschluss an die Gesprächsrunde besichtigten die Gäste unter Führung des Chefarztes die Bettenstationen und Therapieräume der Rheder Psychiatrie.
26.11.2017 in Kommunalpolitik
Ehrenamtskoordinator? Wir meinen "unbedingt"
Die ehrenamtliche Arbeit ist für CDU/FDP in Rhede scheinbar nicht so wichtig. Da wird zunächst die Verwaltung beauftragt, mit den Ehrenamtlichen über die Notwendigkeit eines hauptamtlichen Ehrenamtskoordinator zu diskutieren, um sich anschließend "aus Kostengründen" gegen die von der Verwaltung vorgeschlagene Einrichtung einer 1/3-Stelle (12 Stunden wöchentlich) auszusprechen. Obwohl schon lange klar ist, dass ein solcher Koordinator die wertvolle Arbeit der Ehrenamtlichen effektiv unterstützen kann (z. B. beim Aufbau einer Ehrenamtsbörse, bei der Öffentlichkeitsarbeit, rechtlichen Beratung oder Gewinnung neuer Ehrenamticher) wird die Unterstützung der Ehrenamtlichen von Teilen der Politik weiterhin verweigert. Die SPD Rhede überstützt dagegen die Einstellung eines Ehrenamtskoordinators uneingeschränt und hofft, die Blockardehaltung in der nächsten Ratssitzung am 13.12.2017, wo das Thema erneut beraten werden soll, aufzubrechen. Das Geld dafür in Höhe von ca. 20.000 Euro p. A ist gut angelegt.
Aktuelles aus NRW
Ulla Schulte, MdB Kreis Borken
Ab Ende August 2019 sind sowohl amerikanische Schülerinnen und Schüler als auch Jugendliche aus anderen Ländern für ein Schuljahr in Deutschland zu Gast. Für sie sucht GIVE e.V., als eine der vom Bundestag mit der Durchführung des Programms beauftragten Organisationen, sympathische Gastfamilien im Münsterland. Alle Teilnehmer sind aufgeschlossene junge Menschen zwischen 15 und 18 Jahren, die sich in Auswahlverfahren für ihren Aufenthalt qualifiziert haben.
Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts: Kükenschreddern bleibt vorerst erlaubt .
Allerdings hat auch schon ihr Vorgänger ähnlich argumentiert und passiert ist nichts. Es muss endlich Schluss sein, mit der Lösungssuche an runden Tischen. Eine Ministerin muss auch mal entscheiden und nicht nur reden. Wir als Abgeordnete müssen allerdings auch mehr Druck machen. Und noch eines: Je länger man sich mit dem Thema Tierproduktion beschäftigt, desto mehr erkennt man die Perversion menschlichen Handelns und zwar weltweit. Dabei geht es auch anders, dafür gibt es gute Beispiele. Nur das verlangt uns allen ein Umdenken ab. Und ja der Verbraucher muss auch mehr bezahlen. Bei Eiern sind das aber nur Centbeträge.
Aktuell Newsletter Ulla Schulte
News Unterbezirk Borken
Hier einige Impressionen von der gestrigen Veranstaltung.
Neuigkeiten
12.06.2019 08:12 Högl/Heidenblut zu Betreuervergütung
Bundesrat macht den Weg frei: mehr Geld für gesetzliche Betreuer Am 07. Juni 2019 hat der Bundesrat das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung gebilligt. Der Bundestag hatte das Gesetz bereits im Mai beschlossen. „Bund und Länder hatten sich im Vorfeld auf diesen Gesetzentwurf verständigt. An diesem Kompromiss wurde nicht mehr gerüttelt. Es ist
11.06.2019 07:10 Marja-Liisa Völlers zu Ganztagsbetreuung
Ziel bleibt Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter bis 2025 Im Rahmen der Kultusministerkonferenz haben die Länder heute aktuelle Kostenberechnungen über den geplanten Rechtsanspruch für Grundschulkinder auf einen Ganztagsplatz vorgestellt. Demnach reichen die vom Bund zugesagten zwei Milliarden Euro nicht aus. Die SPD-Bundestagsfraktion hält am Ausbau des Ganztags fest, um die Länder bei der Realisierung des
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