SPD Rhede

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03.11.2018 in Ortsverein

Neuer Vorstand gewählt

Tournusgemäß fand auf unserer Jahreshauptversammlung am 28.10.2018 die Neu- bzw. Wiederwahl des Vorstandes des SPD-OV Rhede statt. Alter und neuer Vorsitzender ist Bernd-Josef Beckmann. Er wurde ebenso wiedergewählt wie seine beiden Stellvertreter Hermann Thomas und Martina Hüls. Neu in den Vorstand gewählt wurden Torsten Majert als Schriftführer sowie Thomas Daniels und Claudia Kranenburg als Beisitzer/in.

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01.03.2018 in Ratsfraktion

SPD-Haushaltsrede vom 28.02.2018

SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Teschlade

In seiner diesjährigen Rede zum städt. Haushalt 2018 machte Wolfgang Teschlade als Fraktionsvorsitzender der SPD deutlich, dass die finanzielle Situation unserer Stadt längst nicht so rosig ist, wie der Bürgermeister oder die Fraktionen von CDU und FDP dies gerne behaupten.Trotz sehr guter Steuereinnahmen haben wir einen riesigen Schuldenberg und großen Investitionsbedarf. Die komplette Rede haben wir für Sie auf der Seite KOMMUNALPOLITIK eingestellt.

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01.02.2018 in Ratsfraktion

Städt. Haushalt 2018

Zu dem im Dezember 2017 von Herrn Bürgermeister J. Bernsmann eingebrachten Haushaltsentwurf 2018 hat die SPD-Fraktion folgende Anträge gestellt, über die nun in den zuständigen Ratsauschüssen beraten wird:

Forcierung der interkommunalen Zusammenarbeit
Prüfung der Verkehrssituation auf der Neustraße in Höhe des Gildekamps
Gestaltung von Grünflächen nach ökologischen Gesichtspunkten
Erweiterung städt. Unterkünfte am Büngerner Weg
Neukonzeption der Friedhofsanlage

Die kompletten Anträge mit Begründungen finden Sie hier auf der Seite KOMMUNALPOLITIK

11.01.2018 in Allgemein

Ursula Schulte, MdB, besucht Rheder Krankenhaus

Zu Beginn des neuen Jahres besuchte die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte das St. Vinzenz-Hospital Rhede, um sich über die Entwicklung des Krankenhauses zu informieren. Sie wurde begleitet vom SPD OV-Vorsitzenden, Bernd-Josef Beckmann. Der Regionalleiter des Klinikums Westmünsterland Herbert Mäteling und sein Referent Simon Terbrack erläuterten insbesondere die aktuellen Pläne über die Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen. Chefarzt Dr. Schmidt und die Pflegedienstleiterin Elisabeth Eder informierten anschließend über die medizinischen Aspekte der stationären psychiatrischen Versorgung. Im Ansschluss an die Gesprächsrunde besichtigten die Gäste unter Führung des Chefarztes die Bettenstationen und Therapieräume der Rheder Psychiatrie.

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26.11.2017 in Kommunalpolitik

Ehrenamtskoordinator? Wir meinen "unbedingt"

Die ehrenamtliche Arbeit ist für CDU/FDP in Rhede scheinbar nicht so wichtig. Da wird zunächst die Verwaltung beauftragt, mit den Ehrenamtlichen über die Notwendigkeit eines hauptamtlichen Ehrenamtskoordinator zu diskutieren, um sich anschließend "aus Kostengründen" gegen die von der Verwaltung vorgeschlagene Einrichtung einer 1/3-Stelle (12 Stunden wöchentlich) auszusprechen. Obwohl schon lange klar ist, dass ein solcher Koordinator die wertvolle Arbeit der Ehrenamtlichen effektiv unterstützen kann (z. B. beim Aufbau einer Ehrenamtsbörse, bei der Öffentlichkeitsarbeit, rechtlichen Beratung oder Gewinnung neuer Ehrenamticher) wird die Unterstützung der Ehrenamtlichen von Teilen der Politik weiterhin verweigert. Die SPD Rhede überstützt dagegen die Einstellung eines Ehrenamtskoordinators uneingeschränt und hofft, die Blockardehaltung in der nächsten Ratssitzung am 13.12.2017, wo das Thema erneut beraten werden soll, aufzubrechen. Das Geld dafür in Höhe von ca. 20.000 Euro p. A ist gut angelegt.

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Aktuelles aus NRW

27.09.2019 13:32
Sebastian Hartmann: Steuertricks bei der Grunderwerbsteuer unterbinden.

Sebastian Hartmann, Landesvorsitzender der NRWSPD, begrüßt die Absicht der Bundesregierung, die Spekulation mit Immobilien zu bremsen und die Umgehung der Grunderwerbssteuer zu erschweren. Die Bundesregierung hat heute in erster Lesung ein Gesetz in den Bundestag eingebracht, das schärfere Bedingungen für sogenannte Share Deals vorsieht. Hartmann sieht darin einen ersten, wichtigen Schritt, will langfristig Share Deals

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

18.10.2019 14:19
Danke für das Vertrauen.

"Es für mich ein gutes Gefühl, dass meine AG so viel Vertrauen in mich setzt und mich einstimmig als stellvertretende AG - Sprecherin im Bereich Landwirtschaft und Ernährung wieder gewählt hat. Gemeinsam mit meinen Kollegen werden wir uns jetzt verstärkt um mehr Lebensmittelsicherheit kümmern. Das ist bitter notwendig und man darf hier nicht warten, bis Menschen erkranken oder gar versterben. Wir haben zu wenig Lebensmittelkontrolleure, das wissen wir nicht erst seit gestern. Hier müssen die Bundesländern handeln, denn es ist ihr Verantwortungsbereich."

16.10.2019 19:37
Lebensmittelsicherheit: Jetzt geht's um die Wurst.

Auf Presseanfrage hat der Kreis Borken mitgeteilt, dass 2017 im Kreis Borken eine Person an Listerien-Keimen erkrankt und daran verstorben ist. Der Kreis Borken hat eine mögliche Verbindung zum Listerien-Skandal in Hessen jedoch nicht bestätigt, sondern dazu auf das Robert-Koch-Institut verwiesen.

Der Fall der hessischen Fleisch- und Wurstwarenfabrik, deren Ware mit gesundheitsgefährdenden Listerien-Keimen verunreinigt war, offenbart systemische Mängel bei der Lebensmittelsicherheit.

Im Koalitionsvertrag haben CDU/CSU und SPD Maßnahmen wie die bessere Vernetzung der Kontrollinstanzen, eine sachgerechte Kontrolldichte, eine schnelle Reaktion im Krisenfall und eine Regelung zur verbraucherfreundlichen Information über Lebensmittelkontrollergebnisse vereinbart. Das muss Bundesernährungsministerin Julia Klöckner jetzt zügig umsetzen.

01.10.2019 18:31
Gesundheit von Kindern ist höher zu bewerten als wirtschaftliche Interessen.

Ich freue mich riesig, dass der Nutri Score kommt. Es hat zwar lange gedauert, aber am Ende hat sich diese farbliche Kennzeichnung durchgesetzt. So wird gesunde Ernährung einfacher gemacht, auch gegen den teilweise erbitterten Widerstand der Lebensmittelindustrie. Ich frage mich immer wieder wie man es verantworten kann, gerade Kinderlebensmittel mit derart viel Zucker, auf den Markt zu bringen. Hier ist noch viel Überzeugungsarbeit bei unserem Koalitionspartner zu leisten, denn mit Freiwilligkeit kommen wir nicht weiter. Am Ende muss doch die Gesundheit von Kindern höher bewertet werden, als wirtschaftliche Interessen.

Aktuell Newsletter Ulla Schulte

News Unterbezirk Borken

18.10.2019 14:48
Viel Zuspruch nach gelungener Pflegekonferenz der SPD im Kreis Borken.

Ausschließlich positive Rückmeldungen verzeichnet die SPD nach ihrer Pflegekonferenz am 12. Oktober, so der stellvertretende Unterbezirksvorsitzende Gerhard Ludwig, der die Konferenz in Borken moderierte. Dort zeigten Ursula Schulte, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Vreden und der Sozialpolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion Josef Neumann die aktuelle Situation, Mängel und Zukunftsaussichten der Pflegeversicherung auf (siehe untenstehend Bericht in der Borkener Zeitung). Auch der Mangel an Pflegekräften wurde besprochen. Darüber hinaus wurde deutlich, dass es zur Verbesserung der Situation pflegebedürftiger Menschen und ihrer Angehörigen zusätzlicher Angebote rund um die Pflege bedarf. Es ist ganz wichtig, dass es tragfähige Hilfen und Netzwerke gibt, bevor die Pflegebedürftigkeit eintritt. Hierzu werde der SPD-Unterbezirk und die SPD-Kreistagsfraktion verschiedene Initiativen ergreifen, so Gerhard Ludwig.

Neuigkeiten

20.10.2019 18:37 Achim Post zu Brexit / Britisches Parlament
Das britische Parlament hat eine Verschiebung der Abstimmung über den Brexit-Deal beschlossen. Achim Post hierzu: „Der Brexit darf nicht zu einem politischen Drauer-Drama werden.“ „Wer wie Boris Johnson in den letzten Wochen alles dafür getan hat, um politisches Vertrauen zu zerstören, muss sich am Ende nicht wundern, wenn das Parlament nicht bereit ist, ihm zu folgen.

17.10.2019 19:32 Klaus Mindrup zur steuerlichen Förderung der Gebäudesanierung
Das Bundeskabinett hat ein Steuerpaket zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 beschlossen. Das Paket umfasst die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung. „Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachten steuerlichen Förderungen der energetischen Gebäudesanierung. Es ist ein wichtiger Baustein, den klimafreundlichen Umbau von privat genutztem Wohneigentum, ob Haus oder Wohnung, attraktiv zu machen.

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