SPD Rhede

01.03.2018 in Ratsfraktion

SPD-Haushaltsrede vom 28.02.2018

 
SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Teschlade

In seiner diesjährigen Rede zum städt. Haushalt 2018 machte Wolfgang Teschlade als Fraktionsvorsitzender der SPD deutlich, dass die finanzielle Situation unserer Stadt längst nicht so rosig ist, wie der Bürgermeister oder die Fraktionen von CDU und FDP dies gerne behaupten.Trotz sehr guter Steuereinnahmen haben wir einen riesigen Schuldenberg und großen Investitionsbedarf. Die komplette Rede haben wir für Sie auf der Seite KOMMUNALPOLITIK eingestellt.

 

01.02.2018 in Ratsfraktion

Städt. Haushalt 2018

 

Zu dem im Dezember 2017 von Herrn Bürgermeister J. Bernsmann eingebrachten Haushaltsentwurf 2018 hat die SPD-Fraktion folgende Anträge gestellt, über die nun in den zuständigen Ratsauschüssen beraten wird:

  • Forcierung der interkommunalen Zusammenarbeit
  • Prüfung der Verkehrssituation auf der Neustraße in Höhe des Gildekamps
  • Gestaltung von Grünflächen nach ökologischen Gesichtspunkten
  • Erweiterung städt. Unterkünfte am Büngerner Weg
  • Neukonzeption der Friedhofsanlage

Die kompletten Anträge mit Begründungen finden Sie hier auf der Seite KOMMUNALPOLITIK

 

 

 

11.01.2018 in Allgemein

Ursula Schulte, MdB, besucht Rheder Krankenhaus

 
Vertreter des Klinikums mit den Gästen U. Schulte, MdB und B.J. Beckmann

Zu Beginn des neuen Jahres besuchte die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte das St. Vinzenz-Hospital Rhede, um sich über die Entwicklung des Krankenhauses zu informieren. Sie wurde begleitet vom SPD OV-Vorsitzenden, Bernd-Josef Beckmann. Der Regionalleiter des Klinikums Westmünsterland Herbert Mäteling und sein Referent Simon Terbrack erläuterten insbesondere die aktuellen Pläne über die Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen. Chefarzt Dr. Schmidt und die Pflegedienstleiterin Elisabeth Eder informierten anschließend über die medizinischen Aspekte der stationären psychiatrischen Versorgung. Im Ansschluss an die Gesprächsrunde besichtigten die Gäste unter Führung des Chefarztes die Bettenstationen und Therapieräume der Rheder Psychiatrie.

 

26.11.2017 in Kommunalpolitik

Ehrenamtskoordinator? Wir meinen "unbedingt"

 

Die ehrenamtliche Arbeit ist für CDU/FDP in Rhede scheinbar nicht so wichtig. Da wird zunächst die Verwaltung beauftragt, mit den Ehrenamtlichen über die Notwendigkeit eines hauptamtlichen Ehrenamtskoordinator zu diskutieren, um sich anschließend "aus Kostengründen" gegen die von der Verwaltung vorgeschlagene Einrichtung einer 1/3-Stelle (12 Stunden wöchentlich) auszusprechen. Obwohl schon lange klar ist, dass ein solcher Koordinator die wertvolle Arbeit der Ehrenamtlichen effektiv unterstützen kann (z. B. beim Aufbau einer Ehrenamtsbörse, bei der Öffentlichkeitsarbeit, rechtlichen Beratung oder Gewinnung neuer Ehrenamticher) wird die Unterstützung der Ehrenamtlichen von Teilen der Politik weiterhin verweigert. Die SPD Rhede überstützt dagegen die Einstellung eines Ehrenamtskoordinators uneingeschränt und hofft, die Blockardehaltung in der nächsten Ratssitzung am 13.12.2017, wo das Thema erneut beraten werden soll, aufzubrechen. Das Geld dafür in Höhe von ca. 20.000 Euro p. A ist gut angelegt.

 

 

04.10.2017 in Kommunalpolitik

Mangelware - preiswerte Wohnungen

 

Wer in Rhede eine Wohnung mieten möchte, findet in der Regel recht schnell ein entsprechendes Objekt. Aber bei genauerer Betrachtung müssen dann viele feststellen, dass die Mietkosten enorm hoch und selbst bei mittleren Einkommen kaum noch bezahlbar sind. Auch in Rhede werden überwiegend nur noch qualitativ hochwertige Häuser und Wohnungen mit der Folge hoher Mietpreise gebaut. Es fehlen daher Wohnungen, die sich auch Familien mit Kindern, Rentner, Alleinerziehende, Arbeitslose, Menschen in prekären Arbeitsverhältnissen usw. noch leisten können. Und dabei geht es nicht nur um einige wenige Wohnungen. Nein, es fehlt massiv günstiger Wohnraum.

Die SPD macht deshalb schon seit geraumer Zeit Druck auf Rat und Verwaltung, so schnell wie möglich Abhilfe zu schaffen. Weil bisher außer diversen Absichtserklärungen noch nichts passiert ist, werden wir nicht locker lassen und weiterhin auf eine zügige Umsetzung von entsprechenden Wohnungsbaumaßnahmen drängen.

 

Aktuelles aus NRW

Der Link zur NRWSPD SPD-Fraktion Landtag NRW Der offizielle Blog der NRWSPD Die Mitmachpartei NRWSPD, das Forum

Beim SPD-Landesverband NRW ist ab 01. September 2019 ein Ausbildungsplatz für Kaufleute für Büromanagement im SPD-Unterbezirk Herne zu besetzen. Die Bewerbungsfrist für die Ausbildungsstelle endet am 15.04.2019. Die Ausbildung erfolgt in allen Sacharbeitsgebieten im SPD-Unterbezirk Herne. Zu den Ausbildungsbereichen gehören Büroorganisation und -kommunikation, Terminverwaltung, Veranstaltungsvorbereitung, allgemeine Sekretariatsaufgaben, allgemeine Korrespondenz, Anwendung technikgestützter Arbeitsmittel und gängiger Büroanwendungen,

 

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

Zuletzt kam die Schlaganfallstation des St. Marien-Krankenhauses in Borken unter finanziellen Druck. Krankenkassen forderten vor Gericht die Rückzahlung sämtlicher Mittel, weil eine Verlegung von Patienten in die nächstgelegene Neurochirurgie länger als die vorgeschriebenen 30 Minuten dauerte. Ein Urteil des Bundessozialgerichts, wonach als Maßstab nicht die reine Fahrtzeit, sondern der Zeitpunkt der Verlegung entscheidet, gefährdete die Finanzierung. Für die SPD im Kreis Borken eine untragbare Situation.

Anlässlich des Rückzugs der Deutschen Diabetes Gesellschaft aus dem Beraterkreis zur Reduktionsstrategie sieht die SPD die Ziele der Strategie immer mehr verwässert.

Die Reduktionsstrategie entwickelt sich mehr und mehr zum Wolkenkuckucksheim. Der Rückzug der Diabetes Gesellschaft, freiwillige Maßnahmen der Wirtschaft und wenig konkrete Zielformulierungen geben nicht viel Anlass zur Hoffnung, dass mit diesem Ansatz das Ziel einer gesunde Lebensweise gefördert werden kann.

Es wird Zeit, dass endlich auch in Deutschland die Verbraucherinnen und Verbraucher von einer Reduktionsstrategie für Zucker, Fett und Salz und gesünder zusammengesetzten Lebensmitteln profitieren können, die ihren Namen auch verdient. Deshalb benötigen wir klare Vorgaben, bis wann bei welchen Produkten welche Reduktionsziele erreicht sein sollen. Freiwillige Maßnahmen allein reichen nicht aus.

Borken/Coesfeld "Nach der Aufkündigung des INF-Vertrages durch die USA und Russland, muss Europa geschlossen agieren. Nur so kann ein neues Wettrüsten der Weltmächte verhindert werden. Nur eine starke EU mit einer gemeinsamen Außenpolitik ist in der Lage zwischen den USA und Russland zu vermitteln und neue Abrüstungsverträge auszuhandeln. Nationales Denken und Handeln hilft hier nicht weiter." erklärt André Stinka MdL, Vorsitzender der SPD im Kreis Coesfeld.

Auf Einladung der SPD im Kreis Coesfeld und Borken diskutierten am 8. Februar 2019 im WBK in Coesfeld Dr. Rolf Mützenich MdB, Sarah Weiser, SPD Europa-Kandidatin für das Münsterland, Ursula Schulte MdB und André Stinka MdL zum Thema "Krisen der Welt und Europas Antwort"

 

Aktuell Newsletter Ulla Schulte

 

News Unterbezirk Borken

Frederik Ludwig ist neuer Vorsitzender der Jungsozialisten (Jusos) im Kreis Borken. Der 31-jährige Borkener wurde jetzt bei einer außerordentlichen Mitgliederversammlung der SPD-Nachwuchsorganisation in Gescher gewählt.

Die Wahl war notwendig geworden, weil Michael Grewing aus Heiden aus privaten Gründen von seinem Amt zurückgetreten war.

Herzlichen Glückwunsch Frederik und viel Erfolg!

 

Neuigkeiten

19.02.2019 21:04 Unser Europaprogramm
Kommt zusammen und macht Europa stark! Entwurf des Wahlprogramms für die Europawahl Unser Zusammenhalt ist der Schlüssel zur Erfolgsgeschichte Europas. Wir wissen, dass wir zusammen stärker sind. Dass es unsere gemeinsamen Werte sind, die uns verbinden. Und dass wir mehr erreichen, wenn wir mit einer Stimme sprechen. Mit einer selbstbewussten Stimme, die in der Welt

19.02.2019 21:03 Fortschrittsprogramm für Europa
Um den Populisten und Nationalisten in Europa die Stirn zu bieten, reichen allgemeine Pro-Europa-Floskeln nicht aus, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Stattdessen braucht es ein konkretes Fortschrittsprogramm für Europa, so wie die SPD es jetzt vorlegt. „Das Europa-Wahlprogramm der SPD zeigt, die SPD kämpft für ein starkes und gerechteres Europa – ohne Wenn und Aber. Es ist nicht einfach

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