SPD Rhede

SPD Rhede - für alle Bürgerinnen und Bürger

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

herzlich willkommen auf der Internetseite der SPD Rhede. Wir freuen uns, dass Sie sich für die Rheder Sozialdemokraten interessieren und wollen Ihnen mit diesen Informationen einen kurzen Überblick über unseren Ortsverein und die SPD-Fraktion im Rheder Rat geben. Gleichzeitig finden Sie auch einige Informationen über die SPD-Politik auf Bezirks-, Landes- und Bundesebene. Bei Fragen wenden Sie sich gerne an die Vorstands- oder Fraktionsmitglieder, deren Kontaktdaten Sie unter den entsprechenden Rubriken finden. Natürlich können Sie uns auch gerne Ihre Anregungen und Kritik zukommen lassen.

 

Es grüßt Sie
Bernd-Josef Beckmann
Vorsitzender des SPD Ortsvereins Rhede

 
 

13.03.2019 in Topartikel Ratsfraktion

Warum stimmte die SPD gegen den Haushaltsplan 2019

 

Im Jahre 2015 erhöhte die Stadt Rhede wegen der damaligen schlechten Finanzlage drastisch den Hebesatz für die Grundsteuer, die von allen Bürgerinnen und Bürgern, ggf. auch über die Mietnebenkosten, zu entrichten ist. Seither hat Rhede knapp hinter Bocholt den mit Abstand  höchsten Grundsteuerhebesatz im Kreis Borken. Da sich inzwischen die Haushaltslage in Rhede erheblich verbessert hat, sollte nach unserer Auffassung die Grundsteuer wieder gesenkt werden. Das würde insbesondere Bürgern mit kleineren Einkünften, die durch stetig steigende Abgaben besonders belastet sind, zumindest etwas wieder entlasten. Obwohl der Bürgermeister die hohe Grundsteuer in seinem Wahlkampf 2015 angeprangert hatte, will er nun von einer Absenkung nichts wissen und möchte statt dessen genauso wie die übrigen Fraktionen im Rheder Rat lieber teuere Stadtentwicklungsprojekte in Angriff nehmen. Wir haben uns für eine maßvolle Absenkung der Grundsteuer ausgesprochen, die noch genügend Raum für notwendige Investitionsmaßnahmen bietet. Es ist unehrlich zu behaupten, die von der SPD geforderte Steuersenkung sei aus wirtschaftlichen Gründen und wegen des Schuldenstandes nicht möglich, auf der anderen Seite aber Geld für neue Stellen im Rathaus und teuere Investitionsprojekte im Haushalt bereitzustellen. Weitere Informationen zu diesem Thema können Sie der Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Teschlade entnehmen, wenn Sie dazu auf die Seite KOMMUNALPOLITIK klicken.

 

27.01.2019 in Europa

Europawahl: Es geht ums Ganze

 
Sarah Weiser, Kandidatin der Münsterland-SPD für die Europawahl

Im Mai d. J. wählen wir das neue EU-Parlament. Dabei geht es um drängende Themen wie Klimawandel, Migration, Terrorismusbekämpfung, Arbeit 4.0, soziale Gerechtigkeit u.v.m. in Europa. Auch als "Nettozahler" hat gerade Deutschland der EU viel zu verdanken. Das darf nicht von Populisten und erklärten Europagegnern kaputt gemacht werden. Ganz wichtig ist deshalb eine gute Wahlbeteiligung. Gerade der jungen Generation muss die Zukunft Europas am Herzen liegen. Wir - die SPD - schicken mit der jungen Kandidatin Sarah Weiser eine begeisterte Anhängerin der europäischen Gemeinschaft ins Rennen. Sie habe zwar auch einiges an der EU zu kritisieren. Aber Kritik bedeute ja nicht, sie abschaffen zu wollen, sondern sie besser zu machen, eben "aus Liebe zur Sache" wie sie betont. Sarah Weiser ist 25 Jahre alt und tritt für die Münsterland-SPD an. Die gebürtige Gelsenkirchenerin hat ihr erstes juristisches Staatsexamen abgeschlossen. In Münster studiert sie gegenwärtig im Masterstudiengang Politikwissenschaften und Philosophie.

 

18.01.2019 in Kommunalpolitik

Steuerentlastung für die Bürgerinnen und Bürger

 

Die SPD-Fraktion schägt für den Haushalt 2019 eine Senkung der Grundsteuer B vor, weil es der Stadt durch das hohe Steueraufkommen finanziell deutlich besser geht. Deshalb sollte davon auch ein Teil an die Bürger weitergegeben werden. Von der Grundsteuer B sind sowohl die Grundstückseigentümer als auch die Mieter von Wohnungen betroffen.  Wir halten es nicht für vertretbar, die Bürgerinnen und Bürger in Zeiten schlechter Finanzlage zur Kasse zu bitten, um sich in guten Zeiten - wie der Bürgermeister Bernsmann - nur mit Dank an alle Steuerzahler an den sprudelnden Einnahmen zu erfreuen.

 

13.12.2018 in Ortsverein

Wir fordern zusätzliche Reinigungsstufe am Klärwerk

 

Weil Trinkwasser das wichtigste Lebensmittel ist, müssen Verunreinigungen vermieden, aber auch alle technischen Möglichkeiten genutzt werden, um gute Wasserqualität sicherzustellen. Deshalb setzt sich die Rheder SPD für eine zusätzliche vierte Reinigungstufe am Klärwerk ein.

 

03.11.2018 in Ortsverein

Neuer Vorstand gewählt

 

Tournusgemäß fand auf unserer Jahreshauptversammlung am 28.10.2018 die Neu- bzw. Wiederwahl des Vorstandes des SPD-OV Rhede statt. Alter und neuer Vorsitzender ist Bernd-Josef Beckmann. Er wurde ebenso wiedergewählt wie seine beiden Stellvertreter Hermann Thomas und Martina Hüls. Neu in den Vorstand gewählt wurden Torsten Majert als Schriftführer sowie Thomas Daniels und Claudia Kranenburg als Beisitzer/in.

 

Aktuelles aus NRW

Der Link zur NRWSPD SPD-Fraktion Landtag NRW Der offizielle Blog der NRWSPD Die Mitmachpartei NRWSPD, das Forum

Mit großer Trauer und Betroffenheit haben wir vom Tod Werner Müllers erfahren, der heute nach langer, schwerer Krankheit gestorben ist. Werner Müller hat das Ruhrgebiet in den letzten Jahrzehnten geprägt wie kaum ein anderer. Als damaliger Chef der Ruhrkohle AG hat er 2007 zu einem sozialverträglichen Ausstieg aus der Steinkohleförderung in Deutschland beigetragen. Die RAG-Stiftung

 

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

Südlohn. Das Interesse der Verbraucher an biologisch produziertem und regionalem Essen nimmt zu. Davon konnte ich mich während meiner Sommertour bei der Firma Rüweling in Südlohn überzeugen.

"90 Prozent des Schlachtviehs kommen aus der Region und 90 Prozent der Produkte werden wieder in die Region verkauft. Damit ergebe sich faktisch ein geschlossener Wirtschaftskreislauf aus Produktion, Vermarktung und Verbrauch in derselben Region", erklärten Daniel und Paul Rüweling, Geschäftsführer des Familienunternehmens. Das verringere den Transport von Lebensmitteln, schaffe gesunde wirtschaftliche Voraussetzungen in der Region und wirke nachhaltig für kommende Generationen. Da bin ich mit den Unternehmenschefs von Rüweling einig.

12.08.2019 16:34
Thema Klimaschutz.
Viele Ideen werden derzeit zum Thema Klimaschutz diskutiert. Eine davon ist die CO2 - Steuer mit der Energie zwangsläufig verteuert wird. Das trifft vor allem Menschen mit niedrigem Einkommen und diejenigen, die auf dem Land leben. Warum so frage ich mich, belastet man nicht direkt die Vielflieger und die Autofahrer, die ganz große Geländewagen fahren. Eine Cerosinsteuer für Inlandsflüge könnte eingeführt und die KFZ Steuer für die entsprechenden Autos erhöht werden. Das eingenommene Geld sollte dann umgehend in den Ausbau des ÖPNV auf dem Land fließen. Denn hier sind die Menschen auf das Auto angewiesen. Wenn beide Ehepartner berufstätig sind, stehen sogar zwei vor der Tür. Und das ist dann kein Luxus sondern notwendig, um zu seinem Arbeitsplatz zu kommen. Denn mit dem ÖPNV würde man manchmal erst dann im Betrieb sein können, wenn man eigentlich schon wieder Feierabend hätte. Dieser Wahrheit muss man sich in der ganzen Debatte auch stellen.

Ehrlich gesagt, glaube ich nicht so recht daran. Warum frage ich mich, soll schon wieder der Verbraucher zur Kasse gebeten werden, wenn doch jährlich aus der EU 58 Milliarden Euro in die Agrarpolitik und in die Förderung des ländlichen Raums fließen. Jeder EU-Bürger zahlt also schon 113 Euro im Jahr. Es ist also genug Geld im System, um für mehr Tierwohl zu sorgen.

Wenn Fleisch unter veränderten Bedingungen produziert werden soll - Stichworte sind hier mehr Tierwohl, größere Ställe, Auslaufhaltung etc.) - dann müssen wir auch bereit sein, mehr Geld dafür zu bezahlen. Sinnvoll wäre, wenn wir uns zunächst einmal an die eigene Nase fassen. Vielleicht sollten wir sogar wieder zurück zum guten alten Sonntagsbraten kommen. Der Verzicht auf täglichen Fleischkonsum wäre ein Gewinn für die Gesundheit jedes Einzelnen und nicht zuletzt für das Klima. Ich setze jedenfalls auf Ernährungsbildung und nicht auf höhere Steuern.

 

Aktuell Newsletter Ulla Schulte

 

News Unterbezirk Borken

An einer Debatte dazu nahmen 30 Mitglieder und Gewerkschaftsvertreter mit dem SPD-Unterbezirksvorsitzenden Marc Jaziorski und Projektleiter Richard Kassner in Bocholt teilt. Die jungen Menschen, die am 1. August ihre Ausbildung begonnen hätten, geniessen die Wertschätzung der Genossen, hieß es. Freilich müsse sich dies auch "auf dem Konto bemerkbar machen". Die 156 gekündigten Mitarbeiter der Eisengießerei Hulvershorn in Bocholt würden nicht alleingelassen: "Wir stehen an eurer Seite." Richard Kassner: "Das Fazit der Diskussion kann sich sehen lassen. Die Genossen hier vor Ort wissen, wo der Schuh drückt." Die Ergebnisse sollen sich als Anträge beim Landesparteitag der NRW-SPD wiederfinden. Kassner: "Rot pur trägt dann auch die Handschrift der SPD aus dem Kreis Borken.‘‘

 

Neuigkeiten

23.08.2019 10:09 Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview
„Vermögensteuer wird keine Arbeitsplätze gefährden“ Das Interview auf rp – https://rp-online.de/politik/deutschland/kommissarischer-spd-chef-thorsten-schaefer-guembel-vermoegensteuer-wird-keine-arbeitsplaetze-gefaehrden_aid-45256001

21.08.2019 16:14 Soli: Koalition hält Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und Bürgern
Von 2021 fällt der Solidaritätszuschlag für mehr als 90 Prozent aller Steuerzahler weg. Achim Post erläutert, warum die SPD-Fraktion aber will, dass die absoluten Top-Verdiener weiter ihren Beitrag leisten sollen. „Mit dem heute im Kabinett auf den Weg gebrachten Gesetz zur weitgehenden Abschaffung des Soli hält die Koalition Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und

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