SPD Rhede

Wir fordern zusätzliche Reinigungsstufe am Klärwerk

Ortsverein

Weil Trinkwasser das wichtigste Lebensmittel ist, müssen Verunreinigungen vermieden, aber auch alle technischen Möglichkeiten genutzt werden, um gute Wasserqualität sicherzustellen. Deshalb setzt sich die Rheder SPD für eine zusätzliche vierte Reinigungstufe am Klärwerk ein.

Wir bemängeln, dass im Rahmen der anstehenden Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen der Rheder Kläranlage keine vierte Reinigungsstufe vorgesehen ist. Mit einem solchen zusätzlichen Verfahrensschritt zur weiteren Reinigung des bereits behandelten Abwassers könnten auch Mikroschadstoffe herausgefiltert werden. Hierunter sind insbesondere Medikamentenreste, Hormone, Röntgenkontrastmittel, sowie Haushalts- und Industriechemikalien zu verstehen, die nachweislich schädliche Wirkungen haben und mit den drei konventionellen Reinigungsstufen nicht entfernt werden können. Nach neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen wäre mit dem Verfahren auch die Abscheidung von Mikroplastik möglich.

Die hohen Investitionskosten von ca. 2,5 Mio. Euro und jährlichen Folgekosten von etwa 320.000 Euro erschrecken zunächst. Wenn man allerdings bedenkt, dass bei der Umlage der zusätzlichen Kosten die Abwassergebühren um max. 20 Cent je Kubikmeter steigen würden, relativiert sich die Belastung. Denn umgerechnet müsste der Gebührenzahler tatsächlich deutlich weniger als monatlich 1 Euro pro Person für die zusätzliche Reinigung des Wassers aufbringen. Da die vierte Reinigungsstufe noch nicht gesetzlich vorgeschrieben ist, würde das Land NRW hohe Fördermittel zur Verfügung stellen, die unmittelbar dem Gebührenzahler zu Gute kämen.

 
 

Termine

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25.01.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Mitgliederversammlung SPD-OV Rhede

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Aktuelles aus NRW

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14.01.2019 15:50
Stellenausschreibung.
Das Landesbüro der NRWSPD in Düsseldorf sucht baldmöglichst eine/n Mitarbeiter/in für den Arbeitsbereich Sekretariat des Landesvorstands/Geschäftsleitung (1,0 Stelle). Zu den Aufgabenbereichen gehören: Zuarbeit für Landesvorstand/Geschäftsleitung Allgemeine Sekretariatsaufgaben Allgemeine Korrespondenz Terminvorbereitung Organisation und Vorbereitung von Dienstreisen Veranstaltungsvorbereitung (Landesparteitage, Delegiertenkonferenzen, Tagungen, Sitzungen) Voraussetzungen: Kaufmännische Ausbildung mehrjährige Berufserfahrung in diesem Tätigkeitsbereich Kenntnisse im Organisationsstatut der SPD absolute Zuverlässigkeit

 

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

Wir brauchen ein Gesamtkonzept zur Bekämpfung ernährungsbedingter Krankheiten. Neben Ernährungsbildung und der Verbesserung der Gemeinschaftsverpflegung muss das Gesamtkonzept Maßnahmen enthalten, die Verbraucherinnen und Verbraucher eine gesunde Ernährung erleichtern. Wichtiger Baustein dafür ist eine Nährwertkennzeichnung in Ampelfarben, der Nutriscore.

Für Verbraucherinnen und Verbraucher muss auf einen Blick der Zucker-, Fett- und Salzgehalt von Lebensmitteln erkennbar und vergleichbar sein. Mit Nutriscore, der ampelfarbenen Nährwertkennzeichnung aus Frankreich gelingt dies, das ist wissenschaftlich erwiesen. Eine vereinfachte, visualisierte Nährwertkennzeichnung ist im Koalitionsvertrag vereinbart. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass auch in Deutschland die Verbraucherinnen und Verbraucher mit der Nutriscore-Kennzeichnung die Möglichkeit bekommen, auf einen Blick die gesündere Wahl treffen zu können. Erst mit Nutriscore macht die Reduktionsstrategie Sinn, denn erst damit werden die Rezepturen unterschiedlicher Produkte schnell vergleichbar.

"Der Ernährungsreport 2019 bringt nicht wirklich neue Erkenntnisse. Eines aber macht er deutlich: Wir benötigen dringend eine Nährwertampel, damit die Verbraucherinnen und Verbraucher schnell erkennen können, wie gesund die Produkte sind, die sie kaufen. Für die Verbraucher, die weiterhin Fleisch bevorzugen, ist es wichtig, dass sie sehen können, wie das Fleisch produziert wird. Deshalb brauchen wir ein staatliches Tierwohlkennzeichen, das seinen Namen auch verdient.

Madita Strotmann aus Gescher macht derzeit ein Praktikum bei der Bundestagsverwaltung. Gerne habe ich mich mit ihr getroffen und erklärt, wie die Arbeit einer Bundestagsabgeordneten so aussieht. Es war ein sehr nettes Gespräch. Madita hatte viele interessante Fragen vorbereitet. Ich wünsche ihr weiterhin eine spannende Zeit in Berlin. Vielleicht wird sie eines Tages selbst Bundestagsabgeordnete sein. Ich drücke ihr die Daumen.

 

Aktuell Newsletter Ulla Schulte

 

News Unterbezirk Borken

Im September 2018 hatte NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) öffentlich die "Abschaffung der Straßenausbaubeiträge bei Kompensation für die Kommunen durch das Land" gefordert. In der Folge haben mittlerweile zahlreiche Stadt- und Gemeinderäte in ganz NRW Beschlüsse gefasst, bis auf Weiteres keine neuen Straßenbaumaßnahmen zu beschließen, was einen faktischen Investitionsstopp in die kommunale Straßeninfrastruktur bedeutet.

Zu dem Thema hat die SPD-Landtagsfraktion an Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) eine Kleine Anfrage gestellt. Die Antwort liegt nun vor. Dazu erklärt Stefan Kämmerling, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

 

Neuigkeiten

14.01.2019 18:16 Kinder, Chancen, Bildung – Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!
Starke Kinder – starkes Land Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale

14.01.2019 17:56 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 10./11. Januar 2019
Darum geht es uns: Wir wollen, dass diese Europawahl eine Entscheidung für mehr Gerechtigkeit, für mehr Demokratie, letztlich für mehr Europa wird. Wir wollen mehr Investitionen in den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. Wir wollen eine verbindliche europäische Sozialagenda und eine gerechte Besteuerung der Internetgiganten. Wir wollen über Bildung, Wissenschaft und Forschung eine gute Zukunft

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